Ergebnis 6.781 bis 6.800 von 7745
Thema: Alternative für Deutschland
-
26.06.2023, 18:44 #6781Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Oder anders gefragt: Wen wundert denn die "Politik auf Sparflamme" der letzten Jahrzehnte und dass einige wichtige Probleme und deren Lösung nicht angepackt wurden, wenn klar ist/war, dass diese für viele Menschen nicht nur Vorteile bringen, wenn man sich anschaut, welche politischen Kräfte davon dann profitieren?
Und wenn ich die AFD wähle, weil ich hoffe, dass dadurch etwas vorwärts kommt, müsste die AFD ja erstmal in irgendeiner Form einen Plan haben. Denn kritisieren und meckern kann jeder (z.B. über steigende Preise), aber man hört sich nichts von der AFD, wie sie solche Situationen besser gehandhabt hätte, als die anderen Parteien.
-
-
26.06.2023, 19:26 #6782HardAndSoft
Alternative für Deutschland
Das klingt wie "nur die Nazis haben die Chance was zu ändern, also sind die Menschen gezwungen Nazis zu wählen".
Niemand ist gezwungen. Nazis zu wählen. Wer Nazis wählt, ist selber einer. Kein Demokrat wird jemals Nazis wählen.
Genau so wenig, wie ein überzeugter Christ jemals eine Schwarze Messe feiern wird, "damit sich in der Kirche was ändert".
Und die Behauptung ist auch in anderer Hinsicht grundfalsch: Was genau soll sich denn ändern?
Die AfD-Wähler wollen doch gerade, dass sich für sie GAR NICHTS ändert. Genau deswegen wählen sie die Nazis.
Die aktuelle Regierung hat drei Hauptprobleme (ja, es sind mehr, aber das sind die kontroversesten):
- Arbeitskräftemangel
- Klimawandel
- Energiekrise
Die Regierung, insbesondere das Wirtschaftsministerium, geht das Problem an. Was kommt daraufhin von der Union?
- Angst vor Einwanderung wird geschürt ("Kleine Paschas", "Verramschung des deutschen Passes")
- Angst vor Armut wird geschürt ("Heizungshammer")
- Angst vor Versorgungsausfall wird geschürt ("Blackout!")
Alles Lügen. Nur Lösungen, die kommen nicht. Damit wird das Feindbild GRÜNE aufgebaut, und suggeriert die Regierung mute drn Bürgen GRUNDLOS vieles zu. Gleichzeitig wird ein Kulturkampf um Nebensächlichkeiten eröffnet und behauptet, das seien grosse Probleme. Genau das ist das Rezept, um eine Partei aufzubauen, die immer gegen alle konstruktiven Lösungen opportuniert, und deren einzige Kernkompetenz der Kulturkampf ist.
Wenn die Union nicht bald Merz und seinen Anbiederungskurs an Nazis entsorgt, wird unsere Demokratie ernsthaft gefährdet.
-
26.06.2023, 19:44 #6783Sleeping Dragon
Alternative für Deutschland
Nein, ehrlich gesagt meine ich das gerade gar nicht. Die Klimakrise ist letztlich ein globales Problem, das auch nur in diesem Rahmen gelöst werden kann (auch wenn Deutschland sicherlich seinen Teil dazu beitragen muss).
Mir geht es eher um nationale Probleme, die eine Bundes- oder Landesregierung lösen können sollten. Beispiel Fachkräftemangel: Die hohen Herrschaften fliegen ja gerade gerne im Ausland herum um dort bereits fertig ausgebildete Fachkräfte abzuwerben. Mal davon abgesehen, dass die in ihren Herkunftsländern womöglich fehlen würden und Deutschland für viele von denen auch längst kein attraktiver Arbeitsort mehr ist, hat man viel ungenutztes Potential im Land, das man ignoriert. In den letzten Jahren sind genug Menschen nach Deutschland geflüchtet, die man in den Arbeitsmarkt integrieren müsste. In vielen Fällen wäre hier allerdings eine Investition in die Ausbildung fällig, wovor man wieder zurückschreckt, weil der Erfolg dieser Maßnahmen erst Jahre später sichtbar werden würde. Personen, die eine Ausbildung haben, erhalten keine Arbeitserlaubnis, da ihre Ausbildung in Deutschland nicht anerkannt wird. Und dann wundert man sich warum sich Parallelgesellschaften und Clan-Kriminalität entwickeln (und nicht mal dagegen geht man entschieden genug vor).
Die Zustände in manchen Arbeitsbereichen wie der Pflege sind schon lange unterirdisch und es wird nichts dagegen getan. Oder zumindest nicht genug um den eindeutigen Tendenzen, die man nun schon seit vielen Jahren absehen kann, entgegenzuwirken. Ich finde es sehr nachvollziehbar, dass Menschen bei dieser Entwicklung Angst vor dem Alter haben und dann diesem Pflegesystem ausgesetzt zu sein. Und das verbliebene Personal dort wird auch nicht gerade glücklich mit den Zukunftsaussichten sein. Folglich wollen diese Menschen eine Veränderung und die etablierten Parteien haben leider gezeigt, dass es unter ihnen keine Verbesserung geben wird. Alles wird so minimal geflickt, dass es halbwegs weiterläuft, aber strukturelle Ursachen werden gar nicht bekämpft und die Systeme sind immer an ihrer Belastungsgrenze.
Mit der Bildung ist es nicht besser. Lehrpläne können wegen Lehrermangels nicht mehr durchgezogen werden, gleichzeitig werden aber Lehrer über die Sommerferien entlassen. Das macht den Beruf natürlich richtig attraktiv für Quereinsteiger oder nachfolgende Generationen. Die Leidtragenden davon sind die Schüler, die immer weniger lernen, aber dafür trotzdem Abitur mit tollen Noten erhalten, was im weiteren Lebensweg dann kaum etwas wert ist, da erstmal die Lücken aus der Schulzeit aufgearbeitet werden müssen. Dann werden die jungen Menschen alle an die Universitäten getrieben, weil man ja nur mit Studium etwas wert ist und genug Geld verdienen kann und wir unbedingt noch mehr Betriebswirte und Juristen brauchen, während die Wartezeiten bei Handwerkern immer länger werden. Möchte da vielleicht mal jemand gegensteuern? Es gibt so viele Studiengänge, die nicht wirklich erforderlich sind. Jobs, die keinen gesellschaftlichen Mehrwert haben, aber dennoch werden Menschen dafür bezahlt sie auszuüben, die dann an anderer Stelle fehlen.
Gleichzeitig wird fleißig der Niedriglohnsektor verstärkt um den gesellschaftlichen Aufstieg der Menschen weiter zu erschweren. Sozialabgaben sind so hoch, dass z.B. Gastronome lieber länger schließen als Personal über dem Mindestlohn zu bezahlen. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist eine einzige Katastrophe, da er sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer aufgrund der hohen Steuerlast in der internationalen Konkurrenz immer unattraktiver wird. Trotzdem fehlt das Geld scheinbar an allen Enden - wie kann das sein? Gleichzeitig starten Behörden sinnlose Projekte damit sie ihre Budgets ausschöpfen und für das kommende Jahr keine Kürzungen erhalten. Ach, hier könnte man endlos weitermachen. Auch wenn das jetzt nur kurz heruntergebrochen ist, es gibt so viele Stellen, an denen man ansetzen könnte und wo ein klares Umdenken als politische Leitlinie erforderlich wäre, aber es geht immer nur weiter so und die Zukunft sieht in so vielen Aspekten gar nicht gut aus. Dass es unter der AfD nicht besser werden würde, liegt auf der Hand, aber manche Leute haben scheinbar noch minimale Hoffnung, dass es doch so wäre. Also ziehen sie mittlerweile dieses Experiment der ewigen Stagnation vor. Persönlich kann ich das zwar nicht befürworten, aber wenigstens nachvollziehen.
-
26.06.2023, 22:45 #6784Kurumi
Alternative für Deutschland
Gibt es eigentlich einen Preis dafür, wie oft man das Wort Nazi in einen Beitrag einbauen kann?
Also dass in Deutschland aktuell ca. 20 % aller Wähler Nazis sind, so wie das ja hier dargestellt wird, glaubt man doch wohl selbst nicht. Wenn es tatsächlich so viele wären, warum wählen die dann nicht einfach alle das "Original", sprich die NPD?
Außerdem hat Sleeping Dragon nur erklärt, wie es nunmal zu solchen Wahlergebnissen kommen kann.
Tja, es gab vor ein paar Jahren mal die Piratenpartei als hoffnungsvolle Newcomer mit (damals) Potenzial, um über die 5 % Hürde kommen zu können. Die Freien Wähler sind nur in Bayern stark vertreten und sonst wird es jeder anderen kleinen Partei zu schwer gemacht, überhaupt mal mediale Aufmerksamkeit zu erhalten.
Aber Objektivität gibt es bei dir wohl sowieso keine, das sieht man schon wieder daran, wie das (wieder einmal) im AfD-Thread am Ende zur einer Schimpftirade gegen die Union ausartet, die man zwar als rechts-konservativ bezeichnen kann, jedoch wohl kaum als Nazis und wie du hier wieder deine armen Grünen als vermeintliche Opfer bedauerst, die jeden zur Impfung zwingen wollten, die Wirtschaft mit deren absurden Vorstellungen gegen die Wand fahren und dann mit solchen Nebensächlichkeiten wie deren verquere Ideologen bezüglich Gendersprache oder "kulturelle Aneignung" daherkommen, die der Bevölkerung kramphaft aufgezwungen werden sollen.
-
26.06.2023, 22:48 #6785Sleeping Dragon
Alternative für Deutschland
Das liest sich jetzt so als hättest du mit diesem Beitrag das Tischtuch mit einem Fünftel deiner Mitmenschen endgültig und unwiederbringlich zerschnitten. Meinst du wirklich, dass es der richtige Weg ist die Leute einfach als Nazis zu bezeichnen und dann rechts liegen zu lassen? Wäre es nicht im Sinne der gemeinsamen Zukunft sinnvoller einen integrativen Weg zu gehen und die Belange dieser Leute ernst zu nehmen? Durch solche Vorverurteilungen radikalisieren sich die Leute doch erst recht und werden irgendwann vielleicht wirklich Nazis.
Der Wunsch, dass sich nichts negativ verändern soll, ist doch prinzipiell auch kaum verwerflich. Das Problem ist doch gerade, dass vieles den Bach runter gehen wird, wenn die Politik nicht langsam eingreift. Wenn die inneren Probleme mal konsequent angegangen werden würden, wären die Klagen gegen die "grünen" Projekte auch sicherlich nicht so laut. Gerade das Thema Migration ist doch eigentlich sogar eine Chance. Ich verstehe bis heute nicht warum es von so vielen Seiten immer wieder problematisiert wird und keine vernünftige Integration vorangetrieben wird. Gebt den Geflüchteten doch einfach mal dauerhaftes Bleiberecht, wenn sie dafür Deutsch oder Englisch lernen und dann vernünftig ausgebildet werden. Die, die schon etwas gelernt haben, sollen auch in ihrem Beruf arbeiten dürfen. Damit erhalten wir dann langfristig mehr qualifizierte Arbeitskräfte, müssen weniger Sozialleistungen aufbringen, senken das Kriminalitätsrisiko und verhindern Parallelgesellschaften Ausgegrenzter. Die wenigsten Leute werden etwas gegen gut ausgebildete Zuwanderer haben, die sich in der Landessprache verständigen können. Ja, das kostet Geld, aber damit wäre dann auch die AfD-Propaganda in diesem Punkt erledigt. Warum die anderen beiden Themen so hochgekocht wurden, verstehe ich selbst nicht. Die Heizungsgeschichte wurde etwas unglücklich kommuniziert (wie so einiges von der aktuellen Regierung), aber ist doch tatsächlich kaum problematisch. Und das mit dem Versorgungsausfall war doch nie wirklich realistisch, zumindest nicht flächendeckend bundesweit. Ist das gerade überhaupt noch ein Thema? Man muss sich allerdings schon die Frage stellen warum die AfD bei diesen Themen so leicht die Deutungshoheit erhält und die Darlegungen der Regierung komplett missachtet werden.
-
26.06.2023, 23:24 #6786HardAndSoft
Alternative für Deutschland
Ca,. 20% der Bevölkerung waren und sind nach meiner Erfahrung Nazis. Ein Fünftel sind Demokraten, und drei Fünftel Mitläufer.
Nazis kann man nicht besänftigen, indem man ihnen entgegen kommt. Das musste Chamberlain in den 1930er Jahren erfahren (Stichwort Appeasement), und das hat sich bei den Querdulli-Protesten in den letzten drei Jahren gezeigt. Wer denen die Hand reicht, bekommt sie ausgerissen. Integrativ heiist: Wir finden einen Kompromiss irgendwo dazwischen. Es gibt aber weder "ein bisschen schwanger", noch "ein bisschen Nazi". Und es gibt keine einzige rechtsextreme Forderung, die man ernst nehmen sollte.
Die Leute "radikalisieren sich" nicht, sondern sind bereits radikal. Sonst würden sie keine AfD wählen. Die bekommt man aber nicht eingefangen, weil diese Radikalisierung nicht auf Tatsachen beruht, sondern auf Gefühlen.
Das einzige Rezept dagegen ist eine begründete Sachpolitik. Die darf durchaus auch kritisiert werden. Was zur Zeit aber die Opposition betreibt, ist Kulturkampf. Und Sachpolitik gegen Kulturkampf führt immer dazu, dass die Radikalen gestärkt werden.
P.S.: Hier wurde von einem anderen User angesprochen, warum die 20% Nazis nicht die NPD wählen/wählten. Der Grund ist simpel: Niemand möchte als Nazi bezeichnet werden, vor allem nicht wenn er einer ist. Bei der NPD waren sich alle demokratischen Parteien jahrzehntelang einig, dass das die Nazis sind. Niemand wäre jemals auf die Idee gekommen zu sagen, die NPD-Wähler wären besorgte Bürger, deren Sorgen man ernst nehmen müsse, oder man könne diese Leute ausserhalb langwieriger Aussteigerprogramme für die Demokratie zurückgewinnen. Dank dieser bedingungslosen Ausgrenzungspolitik war die NPD so stigmatisiert, dass niemand ausser ein paar Versprengten auf die Idee kam, die zu wählen - das waren ja schliesslich die Nazis, und man wollte selbst keiner sein.
Diese Brandmauer gegen Rechtsextrem wurde dann erst in den 1990ern aufgeweicht, als DVU und REPs respektable Wahlergebnisse einfuhren und die konservativen Parteien nach deren Wählerpotenzial schielten. Ab da war die gegen die NPD so erfolgreiche Ausgrenzungspolitik Geschichte.
-
27.06.2023, 00:07 #6787Sleeping Dragon
Alternative für Deutschland
Ähhh...schwierig? Was führt dich denn zu dieser doch etwas krassen Einschätzung? Vor allem dazu, dass die Leute schon immer Nazis waren und nicht erst seit kurzem? Das mit der NPD ist eine Sache, aber wo waren die anderen 10% der Nazis denn z.B. bei der letzten Bundestagswahl? Bei den Nichtwählern, weil die AfD noch nicht radikal genug war? Deine Rechnung klingt auch gar nicht mal so toll für die Demokratie, wenn dann auch noch 3/5 Mitläufer sind...dafür funktioniert dieser Staat dann irgendwie doch noch zu gut Und es ist Menschen, die selbst überzeugte Nazis sind, wichtiger nicht Nazi genannt zu werden als ihre politischen Ziele zu verwirklichen? Weiß ich nicht. Zumal die AfD-Politiker ja doch auch noch von vielen als Nazis bezeichnet wurden und werden. Warum ist denn gerade jetzt die Zeit gekommen sich zu offenbaren? Das ergibt alles ziemlich wenig Sinn für mich. Ist diese Denkweise nicht auch irgendwie belastend? Ich stelle es mir ziemlich unangenehm vor, z.B. zum alltäglichen Einkauf in den Supermarkt zu gehen in dem Glauben, das jede fünfte Person, die mir dort begegnet ein Nazi ist. Wobei die AfD ja vor allem im Osten sehr viel Zuspruch erhält. Warum ballen sich die die 20% Nazis denn vor allem im Osten? Sorry, aber das klingt alles doch eher so als sollte man es ins Reich der Verschwörungstheorien verweisen
-
27.06.2023, 00:32 #6788Kurumi
Alternative für Deutschland
Hier passt doch argumentationstechnisch so vieles nicht zusammen, man weiß gar nicht, wo man anfangen soll. Die Opposition ist derzeit neben der AfD die CDU / CSU, denen HardAndSoft hier die Schuld in die Schuhe schieben will, zuvor wurde aber genannt, dass die derzeitigen Ergebnisse der AfD hauptsächlich durch Unzufriedenheit mit der aktuellen Ampelregierung zu tun haben. Also was denn nun? Und 20 % Nazis in der Bevölkerung ist nun echt arg übertrieben und unrealistisch.
DVU und REP fahren schon lange keine "respektablen" Wahlergebnisse ein und wenn sie das jemals hätten, dann hätten sie ja über die 5 % Hürde(n) kommen müssen, was doch wohl nicht der Fall war.
-
27.06.2023, 00:46 #6789HardAndSoft
Alternative für Deutschland
Nun, wo die Nazis früher waren, ist einfach: Die haben entweder gar nicht, oder das aus ihrer Sicht "kleinere Übel" gewählt, so wie alle anderen auch. Deswegen zeigen die Wahlanalysen auch nach jeder Wahl (z.B. Bundestag 2013 und 2017), dass die Wählerwanderung zu bedeutenden Teilen von der Union und der FDP zur AfD stattfindet. (Wir erinnern uns: Die AfD war eigentlich eine neoliberale FDP-Ausgründung von Lucke und Henkel, und daher hat sie einen neoliberalen und einen Höcke-Flügel.). Das sind keine enttäuschten Unionswähler, die man zurück gewinnen kann, sondern Wähler die aus ihrer Sicht endlich das Original wählen. Und das ist seit 2015 klar, als Parteigründer Lucke nach innerpsrteilichem Machtkampf austrat:
Nach einem monatelangen innerparteilichen Machtkampf wählte der Mitgliederparteitag im Juli 2015 in Essen Frauke Petry in einer Kampfabstimmung anstelle von Bernd Lucke zur ersten Parteisprecherin.[293]Petry erhielt 60 Prozent, Lucke 38,1 Prozent der Stimmen.[294]Jörg Meuthen wurde als zweiter Parteisprecher gewählt.[295]Die Ablösung Luckes wurde von Politikwissenschaftlern als Rechtsruck und Sieg des nationalkonservativen über den wirtschaftsliberalen Parteiflügel eingestuft.[296]Nach Luckes Abwahl kam es zu einer Austrittswelle: Bis zum 10. Juli 2015 verließen über 2.000 Mitglieder die Partei.[297] Darunter waren die ehemaligen Bundesvorstandsmitglieder Hans-Olaf Henkel, der „einen scharfen Rechtskurs“ sowie „Pöbelei, Protest und das Verbreiten von Vorurteilen“ bei der AfD-Mehrheit beklagte,[298] Joachim Starbatty,[299] Ulrike Trebesius und Bernd Kölmel.[300] Weitere Funktionsträger verließen die AfD, darunter Alexander Dilger,[301] Piet Leidreiter,[302] Klaus Remkes,[302] Christian Schäfer[303] und Uwe Zimmermann.[304]
In der Folge trat Lucke aus der Partei aus. Als Gründe nannte er die Zunahme islam- und ausländerfeindlicher Ansichten in der AfD, eine „antiwestliche, dezidiert prorussische außen- und sicherheitspolitische Orientierung“ sowie lauter werdende Forderungen, „bezüglich unserer parlamentarischen Demokratie die ‚Systemfrage‘“ zu stellen.[305]Lucke erklärte, er habe „zu spät erkannt, in welchem Umfang Mitglieder in die Partei dräng[t]en, die die AfD zu einer Protest- und Wutbürgerpartei umgestalten wollen“.[306]Kritische Kommentatoren erinnerten an Luckes bisherigen Kurs, auch um Wähler am rechten Rand zu werben,Thilo Sarrazinfür die AfD zu vereinnahmen, um mit diesem „Tabubruch“ Medienbeachtung und Zustimmung in der Bevölkerung zu erhalten und mit Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten.[307]
Bei der Bundestagswahl 2021 stagnierte die AfD; die Union hatte in diesem Wahlkampf noch nicht auf Kulturkampf gesetzt, und die Begriffe "woke" und "gendern" waren noch unbekannt. Dank dieser idiotischen, aber gefühlsbeladenen Begriffe steigert sich die AfD aber jetzt wieder.
Gehst Du etwa in den Supermarkt und fragst Dich bei jeder Person, ob sie Nazi ist? Also, ich hab besseres zu tun. Einzelne Personen beurteile ich nach ihrem Verhalten, wie jeder andere auch.
Zum Rest antwortd ich möglicherweise morgen; muss jetzt ins Bett.
-
27.06.2023, 08:41 #6790ayu-butterfly
Alternative für Deutschland
Bodo Ramelow
Ministerpräsident des Freistaates Thüringen über Sonneberg
Stadt in Thüringen
Und dank Prinzenrolle ist Thüringen von existenzieller Bedeutung!
https://www.tagesschau.de/inland/reg...ndort-100.html
-
27.06.2023, 12:15 #6791Blizzard_Black
Alternative für Deutschland
Gesprochen wie ein wahrer Politiker. Nicht die Altparteien mit ihrer Politik sind Schuld daran, dass sie nicht mehr entsprechend gewählt werden - nein, der Wähler ist jetzt Schuld daran, dass er falsch gewählt hat. Ist ja auch die bessere Methode, so braucht man sich selbst wenigstens nicht reflektieren, was man verbockt hat, wenn man die anderen einfach als Dumm oder Nazi einordnen kann - dann hat der Tag Struktur und man kann schön weiter versuchen, die Bürger, wie kleine Kinder, sukzessive immer weiter zu bevormunden.
Ich würde mir das Spektakel ja gern ansehen, gäbe es nur den liberalkonservativen Flügel der AfD und der völkische Sozialisten-Flügel um Höcke wäre nicht Bestandteil der AfD - aber da die Dinge so stehen, wie sie nunmal stehen, würde ich mir schon gern wünschen, man würde links von der AfD endlich mal aufwachen und zur Besinnung kommen - wie deutlich muss es den noch sein?
-
27.06.2023, 16:22 #6792Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Gesprochen wie ein wahrer Unfugerzähler. Wo habe ich denn geschrieben, dass es nicht die Schuld von CDU/SPD/FDP/Grünen ist, dass sie nicht mehr gewählt haben?
Und natürlich ist der Wähler Schuld daran, wo er sein Kreuz macht. Oder wer steht in der Wahlkabine? Verantwortlich dafür, wen man wählt, ist man immer selbst. Auch wenn das - von dir ja jetzt auch indirekt - so dargestellt wird, als hätte man ja gar keine andere Wahl und würde förmlich zum AfD-Wählen gezwungen.
-
27.06.2023, 16:49 #6793ayu-butterfly
Alternative für Deutschland
Zu Sonneberg
EHRENAMTLICHER ABSCHIEBEHELFER" IN REICHSFARBEN VERTEILT BLAUE LUFTBALLONS AN KITA-KINDER
https://www.tag24.de/nachrichten/reg...kinder-2876478
Play
-
27.06.2023, 19:36 #6794ayu-butterfly
Alternative für Deutschland
Klima-Opa verscheucht AfD
https://twitter.com/i/status/1673337971687272449
-
27.06.2023, 21:27 #6795ayu-butterfly
Alternative für Deutschland
Tritt er jederzeit für freiheitlich-demokratische Grundordnung ein? Eignung von Robert Sesselmann wird überprüft
Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird von Amts wegen überprüft. "Sobald das Wahlergebnis amtlich ist und der Gewählte die Wahl angenommen hat, werden wir die Prüfung der persönlichen Eignung und der Verfassungstreue von Amts wegen in die Wege leiten", sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes Thüringen auf Nachfrage von ZEIT ONLINE.
Die Behörde sieht Anhaltspunkte dafür, dass Sesselmann nicht für das Amt geeignet ist und damit formal nicht wählbar war. "Eine solche Prüfung erfolgt nur, wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Voraussetzungen für die Wählbarkeit nicht erfüllt sind", sagte die Sprecherin. Die Nachrichtenagentur dpa zitierte Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk, es werde eine Prüfung von Amts wegen eingeleitet.
Was für Anhaltspunkte?
Schenk sagte, dass es sich bei der Überprüfung um einen regulären Vorgang und um eine Einzelfallprüfung handele. Allerdings müsse es schon Anhaltspunkte für einen solchen Prüfvorgang geben. Bei Sesselmann sei dies mit der Einstufung der Thüringer AfD durch den Landesverfassungsschutz gegeben.
Wie stark kann Sesselmann als Landrat von Sonneberg politisch gestalten?
Ein Landrat ist Chef einer Behörde, die in der Regel Hunderte Mitarbeiter hat. Er muss die Beschlüsse des Kreistages umsetzen, aber auch Gesetze, Verordnungen und Regelungen von Landtag und Bundestag. Er hat keinen Einfluss auf Grundsätze der Migrations- oder Energiepolitik, kann aber zusammen mit dem Kreistag entscheiden, wo Geflüchtete untergebracht werden oder ob und wo Flächen für erneuerbare Energien entstehen. Der Landrat ist eine Art Geschäftsführer des Kreises, in der Praxis geht es um die Infrastruktur wie Straßen und ÖPNV, Tourismus oder die Sanierung von Schulen.
Das hat man leider bei RTL weggelassen, da hieß es, er darf so gut wie gar nix mitentscheiden außer mit Sanierung von Gebäuden und Straßen "spielen". Man gibt echt alles.
Alice Weidel über den Verfassungsschutz: Die Behörde ist politisch abhängig!;
-
27.06.2023, 22:07 #6796Jonny Knox
Alternative für Deutschland
Wenn ich das permanent nur aggressive Gekrächze von der Weidel höre, kommen mir glatt die Spareribs wieder hoch. Wie kann ein Mensch nur so dauerhaft nur auf Attacke gepolt sein...
Aber wozu auch zur Frage äußern, ob der Kurs der AFD weiterhin von Krawall und Aussagen von weit rechts außen bestimmt wird, wenn man auch Nebelkerzen zünden kann.
-
28.06.2023, 00:10 #6797HardAndSoft
Alternative für Deutschland
Die Geschichte wiederholt sich:
Die NSDAP errang das erste kommunale Mehrheitsmandat 1929 in Coburg. Das ist nur 20 Km von Sonneberg entfernt.
Nach einem halben Jahr war die Stadt pleite. Bis dahin hatte man aber schon viel Unheil angerichtet.
Am Wahlwochenende war Hitler in der Stadt und erlebte einen Triumph: Die NSDAP errang 43,1 Prozent der Stimmen und 13 Sitze im 25-köpfigen Stadtrat. Der Stadtrat beschloss umgehend die Wiedereinstellung und Verbeamtung Schwedes, erließ Sondersteuern für Warenhäuser und deren Filialen – in Coburg allesamt in jüdischem Besitz. Dafür wurden Steuern und Gebühren gesenkt. Allerdings fehlte das Geld in der Stadtkasse, Coburg war bald fast pleite, die Regierung Oberfrankens stellte die Stadt unter Zwangsverwaltung.In der Folgezeit probierte die NSDAP in der Stadt manches aus, was sie später im ganzen Reich anwendete. Die Coburger National-Zeitung rief am 14. Februar 1931 zum ersten Boykott jüdischer Firmen in einer deutschen Stadt auf. Die Geschäftsleute klagten allerdings dagegen und waren in der Berufungsinstanz vor dem Oberlandesgericht Bamberg erfolgreich.
Im September 1932 beschloss der Stadtrat, der jüdischen Gemeinde zum Jahresende die Überlassung der Nikolaikirche als Synagoge zu kündigen.Arbeitslose männliche Jugendliche wurden in einem Barackenlager kaserniert. Wer die Arbeit verweigerte, dem wurden die Sozialleistungen gestrichen. Die Parteipropaganda verbreitete den Arbeitsdienst als Erfolgsmodell zunächst auf kommunaler Ebene, bevor später der Reichsarbeitsdienst nach diesem Vorbild entstand.
https://arbeits-abc.de/zwangsarbeit-...e-buergergeld/
Soviel zum Thema "auf kommunaler Ebene muss sich die AfD um Sachfragen kümmern".
https://www.zeit.de/online/2009/26/nazis-coburg
-
28.06.2023, 03:46 #6798Riri
Alternative für Deutschland
Sonneberg ist der Brandherd allen Übels und muss eliminiert werden
-
28.06.2023, 07:20 #6799
-
28.06.2023, 07:30 #6800
Ähnliche Themen
-
Alternative für Deutschland: Eine neue Partei ist geboren! Nach allem was man hört und liest sind die Parteigründer der "Alternative für Deutschland" mit genügend Sachverstand... -
wie iphone 3g 3gs aus apple store nach deutschland? oder alternative!: hi wie kommt man an die superpreise als deutscher dran? ich meine mal irgendwo im net was gelesen zu haben das es da nen trick gab wie man zu den... -
COD 4 Alternative??: Hallo Leute, wollte mal wissen was ihr so als cod 4 alternative spielt?? Ich habe an ut 3 gedacht ist das für die 360 eigentlich schon raus? Was... -
ICQ Alternative: hallo zusammen, habe icq6. ist mittlerweile total nervend. die werbung wird extrem. jetzt kommt schon soundwerbung dazu. kennt jemand eine gute...
Knox könnte auch mal einen neuen Ava vertragen
Forumla Café