Thema: Alternative für Deutschland

Der AfD-Bereich wurde geschlossen, ich möchte aber dennoch einen bestimmten Beitrag nicht so stehen lassen und dementsprechend sehe ich diesen Thread hier als bestmögliche Antwortmöglichkeit. Ich entschuldige mich für das Abweichen vom eigentlichen Thema, ein zuständiger Mod kann den Beitrag von mir aus auch wieder löschen oder aber in den entsprechenden Thread verschieben. Hier geht es mir jedoch um die Fehlinterepretation von Grundrechten, welche ich nicht so stehen lassen kann. Es geht um folgenden Satz von @OmegaPirat bezüglich des AfD Malbuchs.

Das war Satire. Wollt ihr die Kunstfreiheit abschaffen?

Der Begriff "Kunstfreiheit" oder "Meinungsfreiheit" wird von der AfD und ihren Sympathisanten oftmals zum Schutze verwendet. Eine entsprechende Ausführung zur Meinungsfreiheit, kann ich auf Nachfrage ebenfalls vorlegen - hier möchte ich mich aber speziell mit der Kunstfreiheit befassen.
Zunächst ist auszuführen, dass die Kunstfreiheit nicht jegliche Kritik gegen "künstlerische" Werke ausschließt. Gemäß Art.1 Abs.3 GG binden die Grundrechte, also auch die Kunstfreiheit aus Art.5 III 1 GG, Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung - nicht aber natürliche oder juristische Personen. Somit ist kein User des Forums in der Pflicht, das Malbuch der AfD als solches gutzuheißen. Kunst kann und soll kritisiert werden, dies ist auf keinen Fall mit der Abschaffung der Kunstfreiheit gleichzusetzen.
Fraglich ist jedoch, ob das Malbuch der AfD überhaupt im Schutzbereich der Kunstfreiheit einzuordnen ist.
Dafür müsste man Kunst als solche definieren. Eine generelle Definition von Kunst ist nicht möglich, um den Kunstbegriff greifbar zu machen sind aber verschiedene Formen zur Definition entwickelt worden. Der materielle Kunstbegriff beschreibt als Wesentliche künstlerische Betätigung die freie schöpferische Gestaltung von Eindrücken, Erfahrungen und Erlebnissen des Künstlers durch das Medium einer bestimmten Formensprache. Der Begriff als solcher ist jedoch zu weit, weshalb der formale Kunstbegriff entwickelt wurde, welcher nur bestimmte Werktypen als Kunst definiert (bspw. Bilder oder Gedichte). Dieser Kunstbegriff dient als Weiterführung des materiellen Kunstbegriffs - es kommt zum offenen Kunstbegriff, welcher auf die Möglichkeit einer immer weitreichenderen Bedeutung des Kunstwerks durch fortgesetzte Interpretation abstellt.
Das Malbuch der AfD fällt in Anbetracht dessen in den Schutzbereich der Kunstfreiheit.

Nun vergessen viele aber, dass nur weil etwas eine Meinung oder in diesem Fall Kunst ist, keine Einschränkung der Grundrechte ausgeschlossen ist.
Art.5 III 1 GG ist vorbehaltlos gewährleistet, dass bedeutet dem GG selbst sind keine Schranken zu entnehmen. Solche Grundrechte lassen sich nur einschränken, wenn sie mit anderem Verfassungsgut kollidieren. In dem Fall des AfD Malbuchs kommt eine Verletzung der Menschenwürde aus Art.1 I GG in Betracht. Diese Verletzung würde vorliegen, wenn der angegriffenen Person ihr Lebensrecht als gleichwertige Persönlichkeit in der Gesellschaft abgesprochen und sie damit als unterwertig behandelt wird.
Im Vorliegenden Fall werden türkischstämmige Menschen undifferenziert als Kriminell dargestellt, in dem sie bewaffnet verbildlicht werden. Außerdem wird verschleierten Frauen und Menschen mit türkischem Migrationshintergrund die Zugehörigkeit in der deutschen Gesellschaft abgesprochen, in dem deutsche Frauen in normalen Badeanzügen vor Ausländern flüchtend dargestellt werden. Satire soll zwar provozieren, dabei muss aber immer ein gedanklicher Ansatz zu einer sachlichen Auseinandersetzung erkennbar sein. Die AfD lässt in ihrem Malbuch einen solchen aber nicht erkennen, viel eher wird eine verallgemeinerte Kriminalisierung und Gesellschaftsabgrenzung ausländischer Mitbürger angestrebt.
Artikel 1 wurde somit verletzt. Ob Art.4 I GG, also die Glaubensfreiheit, ebenfalls verletzt wurde muss gar nicht erst geprüft werden. Denn die Menschenwürde ist absolut und ausnahmslos gewährleistet und ein Eingriff in diese ist unter keinen Umständen zu rechtfertigen. Man muss also gar nicht erst abwägen ob die Kunstfreiheit hier mehr wiegt als die Menschenwürde. Das tut sie nämlich unter keinen Umständen.

Abschließend lässt sich sagen, dass die Kunstfreiheit als solche in diesem Fall staatlich einschränkbar wäre. Selbst wenn dies jedoch nicht der Fall wäre, dürften Menschen außerhalb von öffentlichen Akten ihre Kritik an der Satire äußern, ohne dabei die Kunstfreiheit abschaffen zu wollen. Beim nächsten mal bitte aufpassen, wenn man juristische Begriffe in den Raum wirft. Vor allem Grundrechte reichen oft weiter, als es der Gesetzeswortlaut vermuten lässt.

Thread ist wieder auf. Ich werde ein verstärktes Auge hier rauf werfen. Wer sich daneben benimmt bekommt direkt eine harte Strafe. Das gilt sowohl für Verschwörungstheorien, als auch rechtsextreme oder linksextremes Gedankengut.
Bitte meldet nur Beiträge, die wirklich gegen die Forenregeln sind. Nur weil ein Beitrag nicht eurer Meinung entspricht ist er nicht gleich rechts/linksextrem. Wer das Meldungssystem missbraucht muss ebenfalls mit Strafen rechnen.

HardAndSoft

Die AfD testet mal wieder aus, wie weit sie gehen kann ohne rechtliche Folgen befürchten zu müssen.

Bei einem "Bürgerdialog" in Krefeld wurden Malbücher mit ziemlich üblen (und dazu auch noch schlecht gezeichneten) Bildern verteilt. Zu den Motiven gehören u.a. ein NRW-Schriftzug auf einer Art Scheiterhaufen, Personen mit Knochen im Haar oder Vollverschleierung sowie Messern in einer Badeanstalt, und Autos mit türkischen Fahnen und Schusswaffen in den Händen der Insassen.

Die AfD beruft sich auf die "Satirefreiheit". Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

In d3m Zusammenhang mlchte uch erwähnen dass bei der Oma Umweltsau die Satirefreiheit egal war und sie sich ebenfalls echauffierte. Dieses Nalbuch zeigt nur erneut die Gesinnung der AfD. In weiten Teilen Rechtsextrem bis faschistisch

Anarky

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/afd...ionen-101.html

Fraglich ist, wieso dann islamisch motivierte Terrorangriffe als islamischer Terror klassifiziert werden. Es wird immer deutlicher, als Wähler oder Sympathisant der AfD verabschiedet man sich von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie.

Zumal der Täter dieselben kruden Verschwörungstheorien verbreitete/ glaubte wie Vorgesetzte der AfD. Stichwort Umvolkung. Die denkweise dieses Menschen wurde also durch die AfD befeuert und ihn als richtig eingestuft.

Mittlerweile hat die AfD auf Facebook anerkannt, dass die Morde von Hanau ein rassistisches Verbrechen aus Ausländerhass waren. Vorher hatten dies noch zahlreiche AfD-Größen negiert.

Gleichzeitig werden durchaus auch selbstkritische Töne angesprochen, weshalb die AfD überhaupt erst in Zusammenhang mit solchen Verbrechen gebracht werden kann.

Nach dem, was der Bundessprecher Chrupalla schreibt, müssten allerdings umgehend zahlreiche AfD-Funktionäre aus der AfD ausgeschlossen werden, wenn es ernst gemeint sein sollte.

Offener Brief der Bundessprecher an alle AfD-Mitglieder:

Liebe Mitglieder,
[....]
Um es ganz deutlich zu sagen: Die Tat von Hanau ist ein rassistisches Verbrechen. Ihr Motiv war Ausländerhass. Auch wenn Ärzte heute von einem psychisch schwer geschädigten Täter sprechen: Die Morde von Hanau sind wie der Mord an Walter Lübcke und die Morde von Halle eine Schande für Deutschland.
[...]
Zugleich müssen jetzt alle demokratischen Kräfte in unserem Land gegen jede Form von Extremismus zusammenstehen. Wir als AfD dürfen und werden es nicht zulassen, dass extremistische Gewalttäter den gesellschaftlichen Frieden zerstören.

Ebenso wenig aber werden wir es zulassen, dass der politische Gegner und Teile der Medien uns in diesem Kampf für Freiheit, Demokratie und den Rechtsstaat ausgrenzen und in die Nähe des Rechtsextremismus rücken wollen.

Allerdings müssen wir uns auch fragen, warum es unserem politischen Gegnern gelingt, uns überhaupt mit solch einem Verbrechen in Verbindung zu bringen. Dieser Frage müssen wir uns stellen, auch wenn es schwerfällt.
[...]
Das bedeutet im Umkehrschluss jedoch nicht, dass wir anderen Menschen oder Völkern das Existenzrecht absprechen, oder sie abschätzig behandeln. Derartige Sichtweisen lehnen wir im Gegenteil strikt ab. Sie gehören nicht zu den guten deutschen Traditionen, die wir bewahren wollen. Wer sich rassistisch und verächtlich über Ausländer und fremde Kulturen äußert, handelt ehrlos und unanständig und damit gegen Deutschland und gegen die AfD.
[...]
Eure Bundessprecher Tino Chrupalla und Prof. Dr. Jörg Meuthen

Wie wird hier das Wahlergebnis im Hamburg gesehen? In anderen sozialen Medien reden AFD Symphatisanten von Wahlbetrug. Meiner Meinung nach komplett lächerlich diese Unterstellung aber mich würde schon interessieren was hier so einige denken.

Busch

Wie wird hier das Wahlergebnis im Hamburg gesehen? In anderen sozialen Medien reden AFD Symphatisanten von Wahlbetrug. Meiner Meinung nach komplett lächerlich diese Unterstellung aber mich würde schon interessieren was hier so einige denken.

Das reden sie bei jeder Wahl. Wenn sie 25% bekommen, reden sie von Betrug, weil verhindert werden soll, dass sie die stärkste Partei werden. Wenn sie schlecht abschneiden, ist es natürlich auch Wahlbetrug. Aluhüte gibt es für AfD-Fans bei Wahlen eben immer mit Mengenrabatt.

Jonny Knox

Das reden sie bei jeder Wahl. Wenn sie 25% bekommen, reden sie von Betrug, weil verhindert werden soll, dass sie die stärkste Partei werden. Wenn sie schlecht abschneiden, ist es natürlich auch Wahlbetrug. Aluhüte gibt es für AfD-Fans bei Wahlen eben immer mit Mengenrabatt.

Wobei hier eine mögliche "Verwechslung" in einem Wahlkreis bei den Stimmen von Grünen und FDP nicht gerade vertrauensstiftend aussieht. https://www.spiegel.de/politik/deuts...4-a9f68a92aad6

ccommander81

Wobei hier eine mögliche "Verwechslung" in einem Wahlkreis bei den Stimmen von Grünen und FDP nicht gerade vertrauensstiftend aussieht. https://www.spiegel.de/politik/deuts...4-a9f68a92aad6

Sry aber so eine Verwechslung(Die Stapel FDP/ Grüne vertauscht)) kann sehr schnell passieren, deswegen wird ja immer Doppelt ausgezählt, plus die Möglichkeit höchstpersönlich bei der Auszählung dabei zu sein.
Das es im Grunde sofort auffiel, zeigt eigentlich eher das alle Verantwortlichen, sich redlich darum bemühen das es zu keinen Fehlern kommt.

Das war mir gestern sowieso etwas suspekt, bei 4,8 % gleich voller Euphorie in den Nachrichten zu betonen: AfD ist RAUSSS! Beim letzten Mal rein und schon wieder weg! Alle anderen Parteien freuen sich, so nach dem Motto weg mit dem Dreck!
@Verschwörungstheorien: Dazu haben wir doch gestern eine Untersagung von der Moderation bekommen.

Busch

Wie wird hier das Wahlergebnis im Hamburg gesehen? In anderen sozialen Medien reden AFD Symphatisanten von Wahlbetrug. Meiner Meinung nach komplett lächerlich diese Unterstellung aber mich würde schon interessieren was hier so einige denken.

Das ist eine Unverschämtheit den Ehrenamtlern gegenüber, die die Auszählung durchgeführt haben.
Ich selbst habe mehrfach im Wahllokal gesessen in verschiedenen Rollen, von Beisitzer über Schriftführer bis Wahlvorstand. Die Wahl inklusive Auszählung ist öffentlich, und jeder kann sich von der ordnungsgemäßen Auszählung überzeugen. Eine Partei, die Wahlbetrug befürchtet, darf jederzeit ihre Mitglieder als Wahlhelfer anmelden. Die Städte suchen händeringend Wahlhelfer und lehnen grundsätzlich keine Bewerbung ab. Leider waren in all meinen Jahren als Wahlhelfer gerade die kritischsten Parteien auch die, deren Mitglieder zumeist nicht bereit waren, etwas für die Gemeinschaft zu tun und Sonntags mal früh aufzustehen.
Da wird dann lieber gemeckert als getan.

HardAndSoft

Das ist eine Unverschämtheit den Ehrenamtlern gegenüber, die die Auszählung durchgeführt haben.
Ich selbst habe mehrfach im Wahllokal gesessen in verschiedenen Rollen, von Beisitzer über Schriftführer bis Wahlvorstand. Die Wahl inklusive Auszählung ist öffentlich, und jeder kann sich von der ordnungsgemäßen Auszählung überzeugen. Eine Partei, die Wahlbetrug befürchtet, darf jederzeit ihre Mitglieder als Wahlhelfer anmelden. Die Städte suchen händeringend Wahlhelfer und lehnen grundsätzlich keine Bewerbung ab. Leider waren in all meinen Jahren als Wahlhelfer gerade die kritischsten Parteien auch die, deren Mitglieder zumeist nicht bereit waren, etwas für die Gemeinschaft zu tun und Sonntags mal früh aufzustehen.
Da wird dann lieber gemeckert als getan.

Es ist aber im Endeffekt wie es @johnny Knox sagt. Die AFD-Anhänger/Wähler heulen bei jeder Wahl rum, dass es manipuliert ist. Dazu gibt es dann verschiedene Verschwörungstheorien aber natürlich keine Beweise und dann ist das Geheule mal wieder groß.

Live: Das sagt die AfD zu ihrem Abschneiden in Hamburg
ntv Nachrichten - Pressekonferenz
https://www.facebook.com/ntvNachrich...2828834544308/

HardAndSoft

Das ist eine Unverschämtheit den Ehrenamtlern gegenüber, die die Auszählung durchgeführt haben.
Ich selbst habe mehrfach im Wahllokal gesessen in verschiedenen Rollen, von Beisitzer über Schriftführer bis Wahlvorstand. Die Wahl inklusive Auszählung ist öffentlich, und jeder kann sich von der ordnungsgemäßen Auszählung überzeugen. Eine Partei, die Wahlbetrug befürchtet, darf jederzeit ihre Mitglieder als Wahlhelfer anmelden. Die Städte suchen händeringend Wahlhelfer und lehnen grundsätzlich keine Bewerbung ab. Leider waren in all meinen Jahren als Wahlhelfer gerade die kritischsten Parteien auch die, deren Mitglieder zumeist nicht bereit waren, etwas für die Gemeinschaft zu tun und Sonntags mal früh aufzustehen.
Da wird dann lieber gemeckert als getan.

Es wäre aber im Fall der AfD auch nicht das erste Mal. Dazu sei gesagt, dass ich die Wahl jetzt nicht verfolgt habe und sie mich auch nicht interessiert.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/a.../24937160.html

Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat Vorermittlungen wegen Verdachts des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl am 26. Mai eingeleitet. Hintergrund sind Recherchen des Tagesspiegels, denen zufolge ein junger Wahlhelfer in einem Wahllokal im Landkreis Oder-Spree Stimmen für die AfD bei der Auszählung bewusst den Grünen zugeschlagen hat.

„Mein Herz schlägt links“
Wahlhelfer Marius Lange (Name geändert) bekannte sich im Gespräch mit dem Tagesspiegel zu den Fälschungen und erklärte, aus einem spontanen Impuls heraus gehandelt zu haben. Bei der Kommunalwahl, die gleichzeitig mit der Europawahl stattfand, habe er bei der Auszählung der Stimmen zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung das Abstimmungsergebnis manipuliert.

Gar nicht vorzustellen, um wie viele zehntausend Prozent die AfD da betrogen wurde. Und ein absoluter Beweis für systematischen Wahlbetrug zulasten der AfD - wie er von AfD-Fans ja oft behauptet wird.

Dass diese Fälle aufgedeckt werden, zeigt übrigens, dass das System an sich funktioniert und Wahlbetrug eben nicht so einfach möglich ist, wie sich das manche in AfD-Facebookgruppen so vorstellen.

Busch

Wie wird hier das Wahlergebnis im Hamburg gesehen? In anderen sozialen Medien reden AFD Symphatisanten von Wahlbetrug. Meiner Meinung nach komplett lächerlich diese Unterstellung aber mich würde schon interessieren was hier so einige denken.

Die AfD hat nur 3000 Stimmen weniger bekommen als bei der letzten Wahl. Die gemäßigten Parteien konnten mehr Menschen mobilisieren.

Angesichts der Chaos-Fraktion der AfD, die mehr gegeneinander agiert hat als gegen andere Fraktionen, ist das Ergebnis sehr plausibel.

Wegen Unregelmäßigkeiten muss jetzt die FDP um ihre 5 % bangen, aber für Wahlbetrug bezüglich der AfD gibt es natürlich mal wieder keine Beweise ...

Gestern meinte Deutschlands beliebtester Nachrichtenmoderator Peter Kloeppel bei der Hamburger Bürgerschaftswahl-Auswertung, die AfD ist raus und spielt keine Rolle mehr. Heute keine Richtigstellung bzw. die Partei wurde nicht mal mehr erwähnt.

Na ja, es ist wie bei so einigen Fällen der letzten RTL-Jahre, wo ein Täter zum Beispiel sofort als psychisch krank (unzurechnungsfähig) abgestempelt wurde und bei darauffolgenden Recherchen, er doch verurteilt wurde, da er doch bewusst gehandelt hatte.

Kann man alles nicht mehr ernst nehmen und dient nur noch zur Belustigung.

ayu-butterfly

Gestern meinte Deutschlands beliebtester Nachrichtenmoderator Peter Kloeppel bei der Hamburger Bürgerschaftswahl-Auswertung, die AfD ist raus und spielt keine Rolle mehr. Heute keine Richtigstellung bzw. die Partei wurde nicht mal mehr erwähnt.

Na ja, es ist wie bei so einigen Fällen der letzten RTL-Jahre, wo ein Täter zum Beispiel sofort als psychisch krank (unzurechnungsfähig) abgestempelt wurde und bei darauffolgenden Recherchen, er doch Verurteilt wurde, da er doch bewusst gehandelt hatte.

Kann man alles nicht mehr ernst nehmen und dient nur noch zur Belustigung.

Ist das denn wirklich so eine Rede/Erwähnung wert das die AFD ganz knapp doch in die Hamburger Bürgerschaft kommt?
Man hätte es vielleicht erwähnen können, aber sie ist aktuell die schwächste Partei in der Bürgerschaft.

daywalker2609

Ist das denn wirklich so eine Rede/Erwähnung wert das die AFD ganz knapp doch in die Hamburger Bürgerschaft kommt?

Nachdem man so drüber hergezogen hat, möchte man es natürlich in den Köpfen der Menschen so belassen.

daywalker2609

Man hätte es vielleicht erwähnen können, aber sie ist aktuell die schwächste Partei in der Bürgerschaft.

Ja bitte.

Jonny Knox

Gar nicht vorzustellen, um wie viele zehntausend Prozent die AfD da betrogen wurde. Und ein absoluter Beweis für systematischen Wahlbetrug zulasten der AfD - wie er von AfD-Fans ja oft behauptet wird.

Soll das ein Versuch sein, Wahlbetrug zu relativieren/klein zu reden, weil einem die Partei nicht passt? Nice. Dabei wird doch sonst jede Erbse gezählt. Aber scheinbar auch nur da, wo es ins Weltbild passt.

Counterweight

Soll das ein Versuch sein, Wahlbetrug zu relativieren/klein zu reden, weil einem die Partei nicht passt? Nice. Dabei wird doch sonst jede Erbse gezählt. Aber scheinbar auch nur da, wo es ins Weltbild passt.

Es gibt aber keine Anzeichen für einen Wahlbetrug. Das macht Wahlbetrug klein und bedeutungslos, wenn er inflationär erfunden wird, nur weil einer Partei ein Wahlergebnis nicht passt.

Wahlen sind Grundpfeiler einer Demokratie. Wenn ein Volk nicht mehr darauf vertraut, dass ein Wahlergebnis das Abbild einer Wahl ist, funktioniert es nicht mehr. Wie die AfD hier Misstrauen und Paranoia schürt, will sie augenscheinlich nichts mehr von Demokratie wissen.