Thema: Alternative für Deutschland

AndiBcool

Ja wer für die AfD spendet oder sympathisiert, wird ja gleich als Nazi dargestellt. Da wundert es mich nicht, dass man da nicht direkt genannt werden möchte.

Und weil ich nicht genannt werden will, gebe ich meinen Namen her, um andere, die ebenfalls nicht genannt werden wollen, eine anonyme Spende zu ermöglichen? Und nehme dafür noch Geld? Interessante These.

Aber gut, die AfD wittert ja auch schon eine absichtliche Verschwörung gegen sich, dass diese ganzen Spenden von Anfang an nur eingefädelt wurden, um der AfD zu schaden.

Es gibt ja durchaus Leute, die wenig Geld haben. Die sind für solche Strohmännersachen empfänglich und es wird denen dann auch egal sein.
Mag aber auch sein, das die eh sich zur AfD bekennen und dann halt gerne das Geld mitnehmen.

AndiBcool

Es gibt ja durchaus Leute, die wenig Geld haben. Die sind für solche Strohmännersachen empfänglich und es wird denen dann auch egal sein.
Mag aber auch sein, das die eh sich zur AfD bekennen und dann halt gerne das Geld mitnehmen.

Hier geht es um Millionen schwere Großspender welche ihre politischen Ziele verschleiern wollen. Nicht um Tante Helga welche, ihrer Lieblingspartei mal ein Hunderter gegeben hat.

Das ist ein Versuch zu verhindern das sich der Wähler über finanziellen Einflüsse auf die AfD informieren kann. Was unabhängig von der Partei, gerade aus demokratischer Sicht , sehr zu verurteilen ist.

Was hat jetzt Tante Helga mit der Aussage zu tun ?

Nebenbei sind ja Spenden auch von der Steuer absetzbar, da schneidet sich der Spender ja ins eigene Fleisch. Gerade deswegen und die Probleme die der Strohmann dadurch bekommen kann wie: "Wo haben Sie denn das Geld her?" wird das sicher nicht billig.
Andererseits steht für Firmen natürlich auch viel auf dem Spiel, die werden dann politisch und gesellschaftlich ausgegrenzt, was sich dann auf die Auftragslage auswirkt.

Mir persönlich, ist in meinem Umfeld aber auch Niemand bekannt, der sich irgendwie für die Spenden einer Partei interessiert hätte. Würde die Presse, aus so manchen Sachen keinen Skandal machen wie auch bei Helmut Kohl (in dem Zusammenhang tauchen da auch noch aktive Politiker auf)l von der CDU 1999, würde es eh kaum wen jucken.
Es mag ja durchaus interessant sein wenn man sich die Spenden anschaut und zu welchen Gunsten dann Sachen gemacht wurden oder noch werden. Letztlich interessiert es von den Altparteien wohl eh keinen Politiker was die Bürger wollen.
Da wird ja eh gelogen, über die Köpfe hinweg entschieden, Gesetze gebrochen und Vetternwirtschaft betrieben. Das zieht sich in alle Bereiche.

So und da wird nun wieder die Sau durchs Dorf getrieben, wegen irgendwelcher Strohmänner und Unstimmigkeiten. Letztlich passiert doch dann eh nix oder ist Helmut Kohl ins Gefängnis gekommen ?
Einfach nur noch lächerlich.
Evtl. sollte man sich mal über ganz andere Themen wesentlich mehr aufregen und etwas dagegen tun.

Gerade wenn es ja sowieso von der Steuer absetzbar ist sollte man sich fragen warum die Großspender unbedingt Anonym bleiben wollen. Das ist Lobbyismus in Reinform und wenn deinem Umfeld, Lobbyismus egal ist bedeutet es nicht das es den Wählern allgemein egal ist.

Die FDP ist nach ihrer Spendenaffäre zu recht unter 5% gesunken, soviel zu dem Wähler interresiert das nicht.

Habe ich doch schon geschrieben warum und Lobbyismus bringt doch derzeit nichts bei der AfD.

AndiBcool

Mir persönlich, ist in meinem Umfeld aber auch Niemand bekannt, der sich irgendwie für die Spenden einer Partei interessiert hätte. Würde die Presse, aus so manchen Sachen keinen Skandal machen wie auch bei Helmut Kohl (in dem Zusammenhang tauchen da auch noch aktive Politiker auf)l von der CDU 1999, würde es eh kaum wen jucken.
[...]
So und da wird nun wieder die Sau durchs Dorf getrieben, wegen irgendwelcher Strohmänner und Unstimmigkeiten. Letztlich passiert doch dann eh nix oder ist Helmut Kohl ins Gefängnis gekommen ?

Insgesamt 25 Mio. Euro Strafzahlungen gegen die CDU. Die Ermittlungen gegen Kohl persönlich wurden gegen eine Geldauflage von 150.000 Euro eingestellt. "Es passiert ja eh nichts" sieht für mich anders aus.

AndiBcool

Letztlich interessiert es von den Altparteien wohl eh keinen Politiker was die Bürger wollen.
Da wird ja eh gelogen, über die Köpfe hinweg entschieden, Gesetze gebrochen und Vetternwirtschaft betrieben. Das zieht sich in alle Bereiche.

Zum Glück ist die AfD da total anders.

AndiBcool

Evtl. sollte man sich mal über ganz andere Themen wesentlich mehr aufregen und etwas dagegen tun.

Nur weil es wichtigere Themen gibt, heißt das ja nicht, dass man sich mit den weniger wichtigen nicht auch befassen kann.

Jonny Knox

Insgesamt 25 Mio. Euro Strafzahlungen gegen die CDU. Die Ermittlungen gegen Kohl persönlich wurden gegen eine Geldauflage von 150.000 Euro eingestellt. "Es passiert ja eh nichts" sieht für mich anders aus.

Wenn man sich das Ausmaß anschaut, insbesondere weil auch Daten gelöscht und Beweismittel abhanden gekommen sind, ist die Strafe doch eher ein Witz. Der Großteil der Strafe von der CDU wird wohl aus Steuergeldern und Mitgliedsbeiträgen als auch von einem Teil durch Spenden bezahlt worden sein. 3000000 DM Sind für Herrn Kohl damals doch eher peanutus gewesen um straffrei aus der Sache zu kommen.

daywalker2609

Es ist immer wieder lustig. Angetreten um das System der Alt-Parteien bzw diese an sich zu stürzen, verlässt man sich extrem auf dieses System und benutzt sogar Spenden.(nicht das es illegal wäre) Irgendwie schon paradox.....

Nun, irgendwie müssen sich Parteien auch finanzieren, da gibt es verschiedene Möglichkeiten die alle zusammen genutzt werden - und einer davon ist z.B. Spenden. Wenn ich 100 Mitarbeiter angestellt hab, die mich mit der Sozialversicherung 4.000 pro Monat kosten jeweils, dann sind das Fixkosten von 400.000 pro Monat. Nur Personal.

Blizzard_Black

Nun, irgendwie müssen sich Parteien auch finanzieren, da gibt es verschiedene Möglichkeiten die alle zusammen genutzt werden - und einer davon ist z.B. Spenden. Wenn ich 100 Mitarbeiter angestellt hab, die mich mit der Sozialversicherung 4.000 pro Monat kosten jeweils, dann sind das Fixkosten von 400.000 pro Monat. Nur Personal.

Und dann nehme ich als Partei die Illegale undurchsichtige Version der Spendenfinanzierung...

https://www.deutschlandfunk.de/verwa...icle_id=442153

In der Eil-Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts geht es um den Begriff „Prüffall“. Diese öffentliche Bezeichnung für die AfD durch den Verfassungsschutz sei unzulässig. Denn dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, stellten die Richter klar.

Das Gericht gab damit einem Eilantrag der Partei statt. Es werde zu sehr in die Rechte der Partei eingegriffen, da das Wort Prüffall eine negative Wirkung in der Öffentlichkeit hat.

Die Kölner Richter sprechen dem Verfassungsschutz nicht das Recht ab, die AfD zu überprüfen, er hätte aber nicht darüber informieren dürfen.

War als Eilentscheidung abzusehen, da bei solchen Entscheidungen abgewägt wird, welche Einschränkung schwerer wiegt. Hier war es relativ logisch, dass die mögliche Stigmatisierung schwerwiegender wäre, als dass der Verfassungsschutz die Partei nicht mehr als Prüfffall bezeichnen dürfte.

Ach das was man mit der Aussage erreichen wollte, hat man doch nun schon erreicht.

Absetzen des Verfassungsschutz Chefs bringt doch auch nichts. Was will man denn mit dem machen ? Wegloben, so dass er noch mehr Geld als Beamter bekommt ? In Pension schicken ? Da freut Der sich doch dann drüber.
So ein Präsident bekommt mindestens 8000€ Brutto im Monat. Schickt man den nun in Pension bekommt der immer noch 71,75% davon also 5740€.
Nun darf sich jeder mal ausrechnen, wie Lange ein Top Verdiener, der jedes Jahr 2 Rentenpunkte verdient, um auf diese Rentensumme zu kommen. Als Hinweis ein Punkt ist um die 30€ wert. Ja da kommen wir dann auf 95,7 Jahre.
Wer so das Durchschnittsgehalt bezahlt bekommt ( ca 3045€ Brutto ) verdient ja nur einen Rentenpunkt im Jahr. Da darf dann 191,4 Jahre gearbeitet werden.

Und das hat jetzt was genau mit der AfD zu tun?

Hast Du den von Dir verlinkten Artikel nicht gelesen ?

Zitat:" Weidel fordert Absetzung des Verfassungsschutz-Chefs"

AndiBcool

Hast Du den von Dir verlinkten Artikel nicht gelesen ?

Zitat:" Weidel fordert Absetzung des Verfassungsschutz-Chefs"

Das ist mir schon klar. Das Referat über Gehalt und Pensionsbezüge hat mich jedoch etwas verwirrt.

Was ich ja etwas ulkig an dem Fall finde. Fakt ist die AfD ist momentan ein Fall den der Verfassungsschutz prüft, daran hat sich nichts geändert. Nur der Verfassungsschutz darf das nicht direkt nach außen kommunizieren. Auch wenn die AfD nach wie vor ein Prüffall und teile sogar Verdachtsfälle sind

Die Verdachtsfälle dürfen vom BfV auch weiterhin benannt werden. Ebenso hindert keiner die Medien daran, die AfD weiterhin als Prüffall zu bezeichnen. Nur der Verfassungsschutz selbst darf das halt nicht mehr.

Da wird immer nach Transparenz geschrien, aber wenns den falschen trifft wird dagegen vorgegangen.
Aber gut, dasselbe Affentheater haben wir hier ja auch. Da darf auch ein beestimmter user ein beestimmtes wort nicht schreiben, alle anderen jedoch schon

Die AfD will im Bundestag verhindern, dass der Staat die Kosten für sogenannte Flüchtlingsbürgschaften übernimmt. Die Fraktion habe einen Antrag unter dem Titel "Flüchtlingsbürgen zur Kasse bitten, Erstattungsforderungen durchsetzen" in den Bundestag eingebracht, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung".

https://www.focus.de/politik/deutsch..._10355445.html

Absolut vorbildlich! Aber leider ohne Wirkung.

TheBRS

https://www.focus.de/politik/deutsch..._10355445.html

Absolut vorbildlich! Aber leider ohne Wirkung.

Stimmt, vorbildlich, dass die AfD die Menschen schröpfen will, die sich auf die Aussagen eines Ministeriums verlassen haben.

Die Ausländerämter und die Bürgen selber hätten zurecht auf die klar und verbindlich geäußerte Position des niedersächsischen Innenministeriums vertraut, dass die Verpflichtung nur bis zu einer Anerkennung der Flüchtlinge gilt. (Az. 13 LB 435/18 bis 13 LB 443/18)

Privatpersonen, Initiativen und Kirchengemeinden hatten in Niedersachsen auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise rund 5200 Bürgschaften übernommen, damit bereits in Deutschland lebende Syrer Verwandte nachholen konnten. Die Helfer und das Land gingen davon aus, dass die Bürgschaft nur bis zur Anerkennung der Flüchtlinge gelten würde. Später verschickten Jobcenter und Sozialämter aber Rechnungen all diejenigen, die von 2013 bis 2015 für syrische Flüchtlinge gebürgt hatten. Damit stellten sie Sozialleistungen für die anerkannten Flüchtlinge in Rechnung.

Wirklich vorbildlich!