Thema: Alternative für Deutschland

TheRealHook

Fairer Punkt. Einmal die Verteilung für Vermögen wiederholen und es sieht ganz anders aus, da dürfte außerhalb der Skala (>0,66) liegen. Gründe dafür sind z.B. Wegfall der Vermögenssteuer und Reform der Besteuerung von Kapitaleinkünften. Die sind so ohne weiteres im Gini gar nicht abgebildet.

Aber auch das ist ein weltweites Phänomen.
Was nicht heißt, dass Good ol' Germany jeden globalen Scheiß mitmachen muss.

TheRealHook

Und da soll ich mir jetzt selbst raussuchen wo sich der ""Neoliberalismus"" im Parteiprogramm versteckt?

S.51

Die AfD ist für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer.

Alles Steuer welche nur Großverdiener betreffen

Das primäre finanzwirtschaftliche Ziel der Alternative für Deutschland sind ausgeglichene Haushalte. Die Staatsausgaben sind durch Einnahmen zu decken. Die Erhöhung von Abgaben oder Aufnahme von Schulden zur Deckung der Ausgaben ist auf die strengen Vorgaben einer Schuldenbremse zu beschränken.

Also eine fortführung von Schäuble seinen Schwarzen null Fetisch welcher dazu Führt das wir kein Geld für Polizei,Bildung,Infrastruktur,Medizin und co haben.

S.53

Steuer-/Abgabenobergrenze einführen und Staatsverbrauch senken

Schlanker Staat eines der Hauptmerkmale des Neoliberalismus(Staat nimmt wenig ein und Privatiesiert dann "notgedrungen" ).
Auch ist der Wille einer Steuerobergrenze eine Politik ,welche nur dennen nützt die sowieso sehr viel Geld haben, nicht gerade eine Politik für den Kleinen mann
Das Geld was dadurch fehlt muss man entweder in öffentlichen(Polizei,Schule etc.) oder beim Kleinen Mann wieder reinholen.

s.56

Der Erwerb von Wohneigentum durch Familien sollte z.B. durch zinslose Darlehen, Zuschüsse und Erlass der Grunderwerbsteuer erleichtert werden.

Hat was von "wenn ihr kein Brot habt esst Kuchen".
erneut eine Steuersenkung welche nur im selten Fall den Kleinen Mann betrifft

s.57

Unbeschadet solcher Hilfestellung außerhalb der Beitragsfinanzierung der staatlichen Renten müssen die beiden Säulen Betriebsrente und rein private Altersvorsorge gesetzgeberisch gestärkt werden.

Privatisierung ein Weiteres Hauptmerkmal des Neoliberalismus

s.66

Das EEG ist ersatzlos zu streichen.
Solange das EEG noch nicht abgeschafft ist:
• sollen keine EE-Anlagen in Wäldern und Schutz-
gebieten errichtet werden
[...]
Die EnEV und das EEWärmeG sind abzuschaffen.

s.73

Die Globalisierung bewerten wir im Bereich der Landwirtschaft kritisch. Bürokratie und Überregulierung durch EU, Bund und Länder wollen wir abbauen

Wir wollen die regionale Lebensmittelerzeugung und Direktvermarktung durch bäuerliche Betriebe stärken. Hinderliche Vorschriften sind zu beseitigen.

Das dritte Hauptmerkmal von Neoliberaler Politik Deregulierung


Das hab ich allein beim schnellen Durchscrollen entdeckt.
Der Rote Faden des Neoliberalismus zieht sich durch das Programm der AfD

Wer sich davon eine Politik verspricht die demjenigen hilft dem ,warum auch immer,das Wasser bis zum Hals steht wird bitter entäuscht werden.

Sorry, aber das ist doch echt ein Kampf gegen Windmühlen hier. Allein schon die Erbschafststeuer aufzuführen. Die ist in ihrer jetzigen Form zutiefst unsozial, da Unternehmensnachfolgen nicht richtig besteuert werden. Und wer ist dafür verantwortlich? Natürlich ist "keine" Erbschaftssteuer irgendwo "neoliberal", aber ein Auto das eine rote Schraube am Türgriff hat, ist auch kein rotes Auto

Das gleiche gilt für das EEG, das quasi komplett von Bürgern bezahlt wird, da energieintensive Unternehmen sie nicht zahlen müssen. Was ist an einer Abschaffung neoliberal (rhetorische Frage, ich werde das hier nicht weiter vertiefen)? Das Gegenteil wäre der Fall, es wäre sozial diese nicht auf die Gesamtheit der Bürger umzulegen sondern verursachungsgerecht zu erheben. Wird aber nicht gemacht, du und ich zahlen für die Stahl- und Zementindustrie mit.

gamefreake89

Privatisierung ein Weiteres Hauptmerkmal des Neoliberalismus

Deine Aussage macht wirklich keinen Sinn. Die private Rentenvorsorge hat nichts mit Privatisierung im Sinne des "Neoliberalismus" zu tun und könnte nicht weiter von "Privatisierung" in diesem Kontext entfernt sein. Privatisierung bedeutet hier Staatsvermögen an Investoren/Privatpersonen zu verkaufen. Jeder normale Staat fördert die private Rente staatlich, nur in Deutschland wird das nicht richtig gemacht. Mit Rürup und Riester hast du zwei 1A-Verarscheinstrumente geschaffen, die das vorgaukeln sollen aber völliger Nonsense sind.

Die AfD ist für mehr Polizei, war gegen TTIP, will Verbraucherschutz stärken, ist für die Begrenzung von Leiharbeit, für eine Erhöhung des nicht anzurechnenden Vermögens wenn man in H4 rutscht und, und und. Und, man mags kaum glauben, positioniert sich auch gegen Privatisierung. Überraschung. Die AfD ist mit Sicherheit konservativ, aber neoliberal ist genauso völlig unzutreffend wie homophob. Bleibt doch bei den tatsächlichen Problemen, die die AfD hat, denn da gibt's ne ganze Menge.

TheRealHook

Natürlich ist "keine" Erbschaftssteuer irgendwo "neoliberal", aber ein Auto das eine rote Schraube am Türgriff hat, ist auch kein rotes Auto

Gegen den Spitzen Steuersatz und für eine Steuer-/Abgabenobergrenze sind dann das chassi und Motor.

TheRealHook

Das gleiche gilt für das EEG, das quasi komplett von Bürgern bezahlt wird,

Da hast du recht ,hier ist mir ein Fehler passiert ich hatte es mit dem EnEV verwechselt (Pöse Müdigkeit )
Entschuldigung

TheRealHook

Deine Aussage macht wirklich keinen Sinn. Die private Rentenvorsorge hat nichts mit Privatisierung im Sinne des "Neoliberalismus" zu tun

Wir haben hier umlage von Staatlichen Monopol hin zu privaten Unternehmen welche die Aufgabe übernehmen sollen. Was Neoliberalismus ist. Mann brauch sich nur anschauen was Riester(was eine Stärkung Privater Rente sein sollte, wie die AfD es möchte ) "genützt" hat .Die Geringverdiener konnten es sich irgendwann nicht mehr leisten und die privaten Unternehmen haben das Geld eingesackt.Ein Misserfolg auf ganzer linie.

gamefreake89

Gegen den Spitzen Steuersatz und für eine Steuer-/Abgabenobergrenze sind dann das chassi und Motor.

Du hast hier Spitzensteuersatz mit Vermögenssteuer verwechselt. Die Verteilung der Einkommen sind, im Gegensatz zu den Vermögen, in Deutschland kein großes Problem, siehe die Diskussion mit @Jonny Knox eine Seite vorher. Gut gemeinte Buchempfehlung: Kapital im 21. Jahrhundert von Thomas Piketty.

gamefreake89

Wir haben hier umlage von Staatlichen Monopol hin zu privaten Unternehmen welche die Aufgabe übernehmen sollen. Was Neoliberalismus ist. Mann brauch sich nur anschauen was Riester(was eine Stärkung Privater Rente sein sollte, wie die AfD es möchte ) "genützt" hat .Die Geringverdiener konnten es sich irgendwann nicht mehr leisten und die privaten Unternehmen haben das Geld eingesackt.Ein Misserfolg auf ganzer linie.

Auch das stimmt nicht. Die Rentenbeiträge steigen seit den 60ern von unter 14% auf knapp 20%. Die Prognosen für 2023 sehen sehen sehr düster aus (21%+), ist also genau das Gegenteil von dem was du hier proklamierst. Die private Rente ist privat und hat a) vom Staat gefördert zu werden und b) außerhalb des Zugriffs und "Monopols" des Staates zu liegen. Letzteres ist eine Definition von privat. Es gab auch noch nie ein Rentenmonopol des Staates. Wer konnte hat schon immer privat Vermögen aufgebaut, sei es über Lebensversicherungen (geht mittlerweile nicht mehr) oder anderweitig.

Welche privaten Unternehmen sollen das Geld eingesackt haben? Das ist nicht schlimm, aber du begibst dich hier scheinbar auf Terrain auf dem du keine Ahnung hast. Wer so blöd ist sein Geld in Mischfonds der DEKA zu stecken hat es nicht anders verdient als abgezockt zu werden. Da ist der Staat aber ausnahmsweise mal nicht schuld. Es ist aber mehr als sinnvoll die private Rente auszubauen, da eine kapitalbildende Altersvorsorge einen Generationenvertrag fast in allen Belangen schlägt. In der zu erwartenden Rendite sowieso. Geringverdiener müssen sich auch keine private Rente leisten, die private Rente ist eben für die, die zusätzlich vorsogen wollen und können. Die staatliche Rente sollte in einem fairen System (...und bei knapp 20% Rentenbeitrag) für einen angemessenen Lebensabend reichen.

AfD-Funktionäre machen offenbar gerne Gebrauch von ihrer neuen Freiheit. Nachdem der Bundeskonvent der Partei die Zusammenarbeit mit Pegida am Samstag erlaubt hatte, hat nun erstmals ein hochrangiger AfD-Politiker bei einer Veranstaltung des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses in Dresden gesprochen. Der sächsische Landes- und Faktionsvorsitzende Jörg Urban sprach vor den rund 1.500 Pegida-Anhängern von der Einigkeit zwischen AfD und Pegida. "Pegida und die AfD sind dieselbe Bewegung", sagte er. Bei den Anhängern der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) handele es sich seiner Auffassung nach nicht um Rassisten und Nationalsozialisten.


Pegida-Vizechef Siegfried Däbritz kündigte an, dass mehrere hochrangige AfD-Politiker demnächst bei einer Montagskundgebung in Dresden sprechen würden. Er nannte beispielsweise die Landesvorsitzenden aus Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, Björn Höcke, Andreas Kalbitz und André Poggenburg.

[...]

Die Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen hatten sich zuletzt dafür ausgesprochen, das Verbot aufzuheben, falls sich der vorbestrafte Pegida-Chef Lutz Bachmann aus der Führung des fremdenfeindlichen Bündnisses zurückziehen sollte. Dafür gibt es bislang allerdings keine Anzeichen – im Gegenteil: Bachmann wolle trotz einer Kooperation zwischen AfD und Pegida im Amt bleiben, sagte er nun erneut.

Alternative für Deutschland: "Pegida und die AfD sind dieselbe Bewegung" |*ZEIT ONLINE

Dann wäre das ja auch geklärt.

AfD-Politiker treffen in Syrien einen radikalen Islam-Gelehrten

Noch bemerkenswerter: Die AfD-Delegation traf in Damaskus offenbar den syrischen Großmufti Ahmad Badr ad-Din Hassun. Blex twitterte ein Foto der Zusammenkunft (siehe oben).
Der AfD-Rechtsaußen schrieb dazu: “Treffen mit dem Großmufti, Ihre Exzellenz Dr. Ahmad Badr al-Din Hassoun. Betont, wie wichtig Trennung von Religion und Kirche ist! Ruft Syrer in Deutschland zur Rückkehr auf. Würde den Aufruf auch von Berlin aus machen! Frau Merkel, laden Sie ihn doch mal zu sich ein.”
Ob Blex wusste, mit wem er sich da eingelassen hatte?

Faktencheck:

Der einst als liberal geltende Großmufti Hassoun, der sich betont säkular gibt, schlug sich im Bürgerkrieg auf die Seite von Assad und ließ seine geistliche Arbeit politisch vereinnahmen.
Hassoun vertrat in der Vergangenheit auch judenfeindliche Positionen, um für den Kriegsdienst für das syrische Regime zu werben.
Hassoun fabulierte so etwa von einer “zionistischen Verschwörung”.
Laut dem Islam-Experten Christoph Sydow vom “Spiegel” rief der Mufti in der Vergangenheit bereits zu Selbstmordattentaten in Europa auf.
Tatsächlich finden sich im Netz entsprechende Videos aus dem Jahre 2011.

Was für ne dumme Aktion

Muss man sich doch im klaren sein, dass sowas entsprechende Wellen schlägt.

Großmufti klingt wie eine Beleidigung

vieraeugigerZyklop

Großmufti klingt wie eine Beleidigung

Ich sehe schon "deine Mufti...!"-Sprüche auf uns zukommen.

Kenn/kannte das Wort auch seeehr lange gar nicht, für mich war jeder gelehrte einfach ein Sheikh, was so aber nicht korrekt ist. (Aber dort halt gängig)


https://www.quora.com/What-is-the-di...ah-and-an-Imam


Falls sich jemanden dafür interessiert.^^

Der part war für mich interessant.

• Mufti: A person who, after graduating as a Molvi, has had his further specialization in one of the field such as Fiqh, History etc. A Mufti is capable of given a written authorized verdict on any of the Islamic problems brought into his attention, that only most of the times when the Mufti is associated to any of the renowned Dar-ul-ifta. Dar-ul-ifta is the institution with the authority to write and publish verdicts on the Islamic issues of every nature. Grand Mufti is the highest ranked Mufti at a Dar-ul-ifta such as the Chief Justice in a court.
  

• Sheikh: The word "Sheikh" is just am honorific title for someone, just like 'His Highness' or 'His excellency'. It can be used for any one respected. Arabs & south-Asians use it in their daily life just to call on elders or someone they respect. Just like English men use 'Sir'.
  
  In reference to the tone of your question, I recon you want to know about an Islamic Sheikh.
  Well, dear, Islamic-Sheikhs fall into two major categories.
  
  1- An Islamic Scholar, In the Arab world (where I live so I know) the Arabs use the title of Sheikh instead of the Molvi or Mufti for the Muslims falling in those categories.

Nun genug OT von mir.^^‘

Bericht: Brandenburger AfD-Chef hatte Verbindung zu rechtsextremer Gruppe

► Laut Recherchen des ARD-Magazins “Kontraste” ist der Brandenburger Landesvorsitzende der AfD, Andreas Kalbitz, in Verbindung mit der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gestanden.

[...]
► Kalbitz sagte am Dienstag, wie der rbb berichtet: “Ich war als Gast dort, mutmaßlich, um mir das mal anzuschauen. Ich sehe da kein Problem.”

Die HDJ wurde 2009 vom Bundesinnenministerium verboten. Ihr wurde Antisemitismus, Hitler-Verehrung und Rassenkundeunterricht vergeworfen.


Die Recherche zeigt, wie wenig Berührungsängste Kalbitz mit der rechtsextremen Ideologie damals offenbar hatte.

[...]

Da sollte die Afd wieder ein Ausschlussverfahren einleiten, wenn man nicht in die recht(sextreme) Schublade gesteckt werden will, sonst muss man davon ausgehen, dass sie genau dieses rechtsextreme Klientel bei sich haben wollen.

Banx

Bericht: Brandenburger AfD-Chef hatte Verbindung zu rechtsextremer Gruppe




Da sollte die Afd wieder ein Auschlussverfahren einleiten, wenn man nicht in die recht(sextreme) Schublade gesteckt werden will, sonst muss man davon ausgehen, dass sie genau dieses rechtsextreme Klientel bei sich haben wollen.

Du meinst die Partei die jetzt offenkundig Hand in Hand geht mit Pegida und die ihren Höcke und Gauland noch immer glücklich umschlingt? I dont think so.

Sachsen-Anhalt: AfD-Fraktion entzieht Poggenburg das Vertrauen - SPIEGEL ONLINE

Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich angeblich gegen ihren Vorsitzenden André Poggenburg gestellt. In einer geheimen Vertrauensabstimmung erhielt der 42-Jährige nur drei Stimmen von Unterstützern, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen erfuhr. 17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin angekündigt, spätestens am kommenden Montag zurücktreten zu wollen.
[...]
Doch die Aussagen brachten ihm auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrte Austritte und zurückgezogene Mitgliedsanträge.
[...]

Wenn es denn stimmt, dann sind das wenigstens mal Konsequenzen

Poggenburg wird schon irgendwo unterkommen und Mandate sind bei der AfD käuflich ...

So einen Lautsprecher lässt man nicht ungenutzt

Jonny Knox

Sachsen-Anhalt: AfD-Fraktion entzieht Poggenburg das Vertrauen - SPIEGEL ONLINE

Wenn es denn stimmt, dann sind das wenigstens mal Konsequenzen

https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/la...eiter-100.html

André Poggenburg wird Ende März als Fraktionsvorsitzender der AfD zurücktreten. Auch das Amt des Landeschefs der Partei gibt er ab. Das bestätigte die Fraktion am Donnerstag kurz nach Beginn der Landtagssitzung.

Die AfD Reisetätigkeiten nach Syrien waren doch wirklich einmal interessant. Da kann die Presse und all ihre polit. Gegner wie Demagogen im Kalten Krieg toben so viel sie wollen. Mögen die Reisevorbereitungen auch unausgegoren gewesen sein, in der Sache dürfte es richtig gewesen sein, miteinander zu sprechen.

Polit. Neulingen muss man eben Zeit geben, sich in die Materie einzuarbeiten doch nun wissen endlich alle welche Funktionen ein Großmufdi in Syrien hat.

Die einen brandmarken und die anderen versuchen, ins Gespräch zu kommen.

Spannende Zeiten, in denen wir leben und Vielleicht sollten sich auch mal andere dort blicken lassen?

Ole2

Die AfD Reisetätigkeiten nach Syrien waren doch wirklich einmal interessant. Da kann die Presse und all ihre polit. Gegner wie Demagogen im Kalten Krieg toben so viel sie wollen. Mögen die Reisevorbereitungen auch unausgegoren gewesen sein, in der Sache dürfte es richtig gewesen sein, miteinander zu sprechen. Polit. Neulingen muss man eben Zeit geben, sich in die Materie einzuarbeiten doch nun wissen endlich alle welche Funktionen ein Großmufdi in Syrien hat. Die einen brandmarken und die anderen versuchen, ins Gespräch zu kommen. Spannende Zeiten, in denen wir leben. Vielleicht sollten sixh auch mal andere dort blicken lassen?

Solange andere nicht versuchen wollen hiesige Flüchtlinge zu einem Mann zu bringen der zu Terroranschlägen ruft, klar.

Ein bisschen sollte man schon seine Hausaufgaben machen, die Person die man trifft zb. googeln...
(Wenn sogar die Huffington Post es hinbekommt, sollte man das von einer Partei im Bundestag auch erwarten dürfen, aber hey AFD alles was sie machen ist Gold, selbst wenn sie Terroranschläge in Europa forcieren wollen mit diesem Treffen)

Ole2

Polit. Neulingen muss man eben Zeit geben, sich in die Materie einzuarbeiten doch nun wissen endlich alle welche Funktionen ein Großmufdi in Syrien hat.

Ziel dieser Reise war also, die Recherche auf Wikipedia zu umgehen?
Wurde die Reise eigentlich mit Steuergeldern finanziert?

Witzig ist, dass mit Ulrich Oehme offenbar ein weiteres AFD-Bundestagsmitglied in der Region war/ist. Der Politiker ist illegal (!) von der Türkei in den Irak eingereist - nämlich ohne Visum.
Über illegale Migration klagen und dann selbst illegal in ein Herkunftsland von Flüchtlingen einreisen - gibt es halt auch nur bei der AfD.

http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1197253.html

Der Zweck heiligt die Mittel, wird man sich gedacht haben oder, was die einen können, können wir auch, wobei die Propaganda davon ausgeht, dass solche Reisen sogar aus einem anderen Land gesponsert worden sein sollen. Natürlich macht sich das immer gut, wenn man damit politischen Gegnern Knüppel zwischen die Beine werfen kann. Wobei man irgend einer Propaganda natürlich nicht folgen muss, sondern selbst analysieren sollte, ob das stimmen kann oder nicht. Oft reicht es aus, eins und eins zusammenzuzählen und man erkennt, wer wessen Interessen dient. Selbst Umfragen dienen nicht selten denen, von denen sie bezahlt werden, weil man damit ein Stimmungsbarometer erstellt, das nicht immer stimmen muss. Was lese ich gerade in der Presse und bevor Jonny Knox zuvorkommt, überlasse ich es mir selbst, diese Nachricht einzustellen. Die immer sehr beliebte Sonntagsumfrage vermeldet also

SPD schießt nach GroKo-Entscheid nach oben - AfD verliert deutlich

Nach dem positiven Mitgliedervotum steigen die Genossen enorm in der Wählergunst. Leidtragende ist die AfD - sie verliert deutlich an Zustimmung.

https://www.welt.de/politik/deutschl...-deutlich.html

Das ist doch Prima. Alles wieder in Butter? Der deutsche Michel hat einfach nur Angst, dass, wenn die SPD verschwindet, der Sozialstaat gänzlich auf der Strecke bleibt. Nur das ist doch der Grund, wieso die angeblich nun wieder gleich um 3 Prozentpunkte nach oben schnellt, während die AfD also verliert. Oh Gott, sind Menschen vergesslich. Erst wählen sie krachend die GoKo ab und nun schon wieder das?! Schön, man darf sich jetzt wieder zurücklehnen und einfach weiter so machen.