Thema: Abschussbefehl?!

Warum ich es für unwahrscheinlich halte? Wenn das alles so einfach wäre und alle daran interesse hätten, hätte es wohl schon x Anschläge hier gegeben! Wenn die wirklich so viele Anschläge vor hätten, würden sie diese auch machen! Wann gabs denn den letzten Terroranschlag in Deutschland? Ich persönlich, hätte ich einen Rucksack voll TNT gehabt, hätte alles in die Luft sprengen können was ich wollte. Sei es auf der Fan-Meile bei der WM oder unten im Fernsehturm. Wirksame Prävention gibt es kaum. Das wissen auch Terroristen! Und doch gab es hier keine solchen Anschläge! Wenn dann die Presse mit tollen Nachrichten über vereitelte Anschläge kommt, guck ich lieber erstmal skeptisch. Irgendwie müssen sie ja die Millionen-Mehraufwände für Schutz vor Terror rechtfertigen, da kommen solche News ja grade recht...
Wenn wirklich ein Terrorist hier was geplant hätte, dann hätte es auch geknallt!

EDIT:
Selbsverständlich bin ich froh das dass noch nicht passiert ist und hoffe auch das es so bleibt!

GinTonic

Es gibt andere Methoden wie z.B wegeskortieren!!! oder gefährdete gebäude evakuieren. Außerdem kann man die Möglichkeiten eines Flugzeugangriffes hier in Deutschland einschränken, da es eig nur das Bankenviertel in FFM sein könnte!

Terroristen die vorhaben ein Verkehrsflugzeug abstürzen zu lassen werden sich mit Sicherheit nicht "wegeskortieren" lassen. Alleine der Versuch eine 747 mit zwei Phantoms abzudrängen dürfte aufgrund der Größenverhältnisse lächerlich anmuten.

Dann gibt es noch die Möglichkeit Warnschüsse mit der Bordkanone abzugeben, blöd nur das unsere Alarmrotte nicht mit Leuchtspurmunition ausgerüstet ist und der Entführer im Cockpit somit herzlich wenig von den Schüssen mitbekommen würde.

Selbstmordattentäter haben in der Regel mit ihrem Leben abgeschlossen. Die werden sich nicht nirgendwo zur Landung zwingen lassen.

Ich denke dass jedem hier klar sein müsste das früher oder später auch in Deutschland ein Anschlag verübt wird. Das ist nur eine Frage der Zeit. Allerdings ist die Wahrscheinlichkeit dass Terroristen dafür Flugzeuge benutzen würden, meiner Meinung nach eher gering.
Durch die neuen Sicherheitsmaßnahmen seit dem 11.09. ist es mit Sichereit um einiges schwieriger geworden mal ebenso ein Flugzeug zu kapern. Da gibt es glaube ich einfachere Wege.

Zu der Problematik "Abschlussbefehl": Laut unserem Grundgesetz ist so ein Befehl nicht möglich, also müsste man das Gesetz erstmal ändern. In anderen Ländern wäre es unter bestimmt Umständen legal einen solchen Befehl zu geben, oder aber man überlässt dort einfach dem Piloten die Entscheidung.

Ich persönlich bin der Meinung dass wir eine effektive Möglichkeit brauchen um gegen von Terroristen entführte Maschinen, die das Ziel verfolgen dieses in Ballungszentren abstürzen zu lassen, vorzugehen. Natürlich muss vorher jede andere Möglichkeit geprüft werden. Aber so wie es im Moment ist, kann man sich fast besser den Start der Alarmrotte sparen, da diese im Ernstfall so gut wie machtlos wäre und wir nur zuschauen könnten.

Letztendlich können wir nur hoffen dass soetwas hier niemals passiert. Aber wenn man nur mal an Madrid oder London denkt, kann einem schon etwas anders werden.
Natürlich versuchen die Medien uns diese Gefahr andauernd ins Gedächtnis zurufen und auch ein Teil der Politik dürfte Interesse daran haben uns in "Angst" leben zu lassen. Aber komplett außer Acht lassen kann man dieses Thema meiner Meinung nach auch nicht.

Im Prinzip bin ich dafür, allerdings kann man ja wohl nur mit 50%iger Wahrscheinlichkeit sagen, ob es wirklich Terroristen sind oder ob es sich um Fehlinformationen handelt.
Insofern könnte das zum Missbrauch führen um (wie in USA damals) die eigenen politischen Ziele durchzubringen.

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß ein solches Gesetz gegen die Menschenwürde verstößt. Damit hat es das nicht zu geben, sonst würden wir den wichtigsten Artikel unserer Verfassung ignorieren.
Damit sollte eigentlich schon alles gesagt worden sein. ein paar weitere Ausführungen dennoch:
Ein Angriff mit einem flugzeug, so verheerend er auch sein mag, ist zu allererst mal keine unmittelbare Gefahr für das Gemeinwesen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Der Staat "USA" hat auch überlebt. Damit ist die Argmumentation von Verteidigungsminister Jung, der ja einen Abschuß durch einene "Übergesetzlichen Notstand" erreichen will, auch im Eimer.
Außerdem darf es einfach nicht sein, daß der Staat Menschenleben gegeneinander abwiegt.

Vor 35 Jahren hat es diesen Fall bei den Olympischen Spielen in München schon einmal gegeben. Infos hier: Münchens 11. September: Minuten vor dem Abschuss - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Das Flugzeug war eine verirrte finnische Passagiermaschine, derern Radar ausgefallen war. Ein Abschuß wäre also ein fundamentaler Fehler gewesen.
solche Fehler kann man nie ausschließen. Und man stelle sich einmal vor, damals hätte es ein Gesetz gegeben, daß einen Abschuß legitimiert: Mit ziemlicher Sicherheit hätte keiner der Beteiligten so lang und bedacht gezögert....nicht auszudenken.

Ein interessantes Interview dazu: taz, die tageszeitung :: Digitaz-Artikel

Eine Frage für die Ja-Sager hier: Wieviele Menschen sind notwendig, damit aus Recht Unrecht wird?

Ted83

Zu der Problematik "Abschlussbefehl": Laut unserem Grundgesetz ist so ein Befehl nicht möglich, also müsste man das Gesetz erstmal ändern. In anderen Ländern wäre es unter bestimmt Umständen legal einen solchen Befehl zu geben, oder aber man überlässt dort einfach dem Piloten die Entscheidung.

geht zum Glück nicht. Dem steht Artikel 79 Absatz 3 entgegen. Zum Glück!!!

„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Sebulon

Damit sollte eigentlich schon alles gesagt worden sein. ein paar weitere Ausführungen dennoch:
Ein Angriff mit einem flugzeug, so verheerend er auch sein mag, ist zu allererst mal keine unmittelbare Gefahr für das Gemeinwesen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Der Staat "USA" hat auch überlebt. Damit ist die Argmumentation von Verteidigungsminister Jung, der ja einen Abschuß durch einene "Übergesetzlichen Notstand" erreichen will, auch im Eimer.
Außerdem darf es einfach nicht sein, daß der Staat Menschenleben gegeneinander abwiegt.

doch es gibt einen Grund warum Verteidigungsminister Jung darüber nachdenkt den Abschussbefehl zugeben. Und ich kann verstehen warum er es vielleicht tun würde.

Es geht um den sprichwörtlichen Super-Gau Deutschlands. Wenn ein Flugzeug in ein Atomkraftwerk fliegt oder sogar mehrere an verchiedenen Orten, kann es passieren das die Katastrophe von Tschernobyl im Vergleich aussieht wie ein kleiner harmloser Zwischenfall. Dann ist Deutschland und halb Europa nicht mehr zu gebrauchen wenn es ganz blöd kommt und man die Reaktoren nicht schnell genug runtergefahren kriegt.

naja eig. sollen die dinger ja gegen Flugzeug angriffe resistent sein..aber ob dem so ist...hmm jaa..weiß ich nich so genau
was ich aber geil finde, vor kurzem kam doch raus, dass die Russen eine Katastrophe verschwiegen haben wo mehr Nukleare Strahlen freigesetzt worden sind als in Tschernobyl! da sieht man mal was alles möglich ist von der Regierung...

ph4n7oM

naja eig. sollen die dinger ja gegen Flugzeug angriffe resistent sein..aber ob dem so ist...hmm jaa..weiß ich nich so genau

deswegen meinte ich ja wenn es ganz blöd kommt. Der Mantel doch nicht so ganz hält oder man doch nicht ganz so schnell die Reaktoren abschalten kann, könnte es im wahrsten Sinne echt heiß werden Kann also verstehen wenn da Politiker dann ins schwitzen kommen.

hab mal gehört, dass die Atomkraftwerke in den USA eine eigene Abschussanlage haben für den Fall. Weiß aber nicht ob das wirklich stimmt.

Sebulon

geht zum Glück nicht. Dem steht Artikel 79 Absatz 3 entgegen. Zum Glück!!!

Naja, dann ändert man halt zuerst den Artikel 79 Absatz 3 .

Da ich in einem Control and Reporting Center arbeite, werde ich ab und zu mit der Problematik eines eventuell entführten Flugzeuges konfrontiert. Sei es jetzt bei Übungen oder auch live.

Es kommt tatsächlich vor das der Kontakt zu Verkehrsflugzeugen abbricht und unsere Alarmrotte hochgeschickt wird. Meistens erledigt sich die Sache aber innerhalb weniger Minuten, da oftmals einfach die Piloten nicht die richtige Frequenz eingewählt hatten und man sie doch noch über Umwege erreichen konnte.

Sollte es jemals dazu kommen das ein Flugzeug über Deutschland entführt wird, will ich nur hoffen das meine Crew keinen Dienst hat. Wir halten uns zwar mit Übungen fit, aber im Ernstfall ist so eine Angelegenheit sicher kein Geschenk. Und durch die derzeitige Rechtslage sind uns eh mehr oder weniger die Hände gebunden.

Blue-Dragon

doch es gibt einen Grund warum Verteidigungsminister Jung darüber nachdenkt den Abschussbefehl zugeben. Und ich kann verstehen warum er es vielleicht tun würde.

Es geht um den sprichwörtlichen Super-Gau Deutschlands. Wenn ein Flugzeug in ein Atomkraftwerk fliegt oder sogar mehrere an verchiedenen Orten, kann es passieren das die Katastrophe von Tschernobyl im Vergleich aussieht wie ein kleiner harmloser Zwischenfall. Dann ist Deutschland und halb Europa nicht mehr zu gebrauchen wenn es ganz blöd kommt und man die Reaktoren nicht schnell genug runtergefahren kriegt.

Ist alles gut und schön mit der Gefahr eines solchen Anschlages.

Nur genau darum geht es eben bei beim Schutz der Menschenrechte. Es ist nicht möglich alle erdenklichen Ziele gegen Terrorakte zu schützen oder abzusichern. So etwas hätte unweigerlich die totale Kontrolle der gesamten Bevölkerung und Umgebung zur Folge.

Ich glaube unsere Politiker sind bei der Paranoia über mögliche Szenarien neuer Terroranschläge kreativer als die Terroristen selber.

Ted83

Naja, dann ändert man halt zuerst den Artikel 79 Absatz 3 .

Das will ich sehen. DAmit würden sie das Grundgesetz als solches abschaffen udn somit praktisch den Staat auflösen.

Sebulon

Das will ich sehen. DAmit würden sie das Grundgesetz als solches abschaffen udn somit praktisch den Staat auflösen.

Ich will auch sehen, ich auch, ich auch. Das Problem ist doch das man eine 2/3 Merheit braucht um das Gundgesetz zu ändern und das denke ich wird nicht vorkommen zumindest nicht wenn es um Menschenrecht geht und um Terrorimus.

Mfg Fanatic_Mogg

Fanatic_Mogg

Ich will auch sehen, ich auch, ich auch. Das Problem ist doch das man eine 2/3 Merheit braucht um das Gundgesetz zu ändern und das denke ich wird nicht vorkommen zumindest nicht wenn es um Menschenrecht geht und um Terrorimus.

Mfg Fanatic_Mogg

ja, aber zur "einfachen" Änderung. Wenns an Artikel 1 und Artikel 20 geht, steht dem Artikel 79, wie schon gesagt, entgegen. Und da die Artikel 1 und Artikel 20 die wichtigsten Artikel sind, würde auch nur der Versuch einer Änderung über eine vorhergehende Änderung von Artikel 79 einen Aufschrei erzeugen und die REgierung, die das versuchen würde, vermutlich gelyncht werden . Außerdem wird nach herrschander Rechtsmeinung angenommen, daß Artikel 79 Abs. 1 selbst auch nicht geändert werden kann, da sonst ja, wie hier erwähnt wurde, die Schutzwirkung sinnlos wäre.

Eine 2/3 Meinung könnte die CDU mit der SPD zusammen btw. locker erreichen. Auch ein paar Abweichler wären drin. Es gibt 614 Abgeordnete, demzufolge wären für die 2/3-Mehrheit 410 Abgeordnete notwendig. Die Koalition hat zusammen 448 Abgeordnete. Also die Mehrheit ist kein Problem.

Das ist schön und gut mit der Mehrheit.
Aber ich hoffe doch mal, wenn es irgendwann mal darum geht, dass die Menschenrechte im Grundgesetz angegriffen werden, dass unsere Politiker/innen soviel Schwanz in der Hose haben, dass sie tatsächlich nur ihrem Gewissen (haben die sowas noch?) unterworfen sind und nicht dem Parteienzwang.

Aber irgendwie steckt da sehr viel Hypothese drin.