Thema: GEZ?

TrueValue

Spoiler: Es wird sich nichts ändern. Man wird die Zwangsabgabe damit rechtfertigen, dass sie meinungsbildend ist und man die öffentlich rechtlichen ja irgendwie finanzieren muss.

Falsch, Spoiler:
Es geht nämlich überhaupt nicht um das Angebot oder die Finanzierung des Angebots selbst und beides ist nicht Gegenstand des Verfahrens. Es geht lediglich um die Zulässigkeit der aktuellen Beitragserhebungs-Art. Zu einer Korrektur/Änderung des derzeitigen Modells >könnte< es durchaus kommen. Nur, ob das dann der Fall ist und wenn, dieses dann besser/fairer gestaltet wäre steht natürlich völlig in den Sternen.

Ich wäre schon sehr geschockt, wenn sich auch nur irgendwas ändert.

Nectix

Falsch, Spoiler:
Es geht nämlich überhaupt nicht um das Angebot oder die Finanzierung des Angebots selbst und beides ist nicht Gegenstand des Verfahrens. Es geht lediglich um die Zulässigkeit der aktuellen Beitragserhebungs-Art. Zu einer Korrektur/Änderung des derzeitigen Modells >könnte< es durchaus kommen. Nur, ob das dann der Fall ist und wenn, dieses dann besser/fairer gestaltet wäre steht natürlich völlig in den Sternen.

Es geht doch nicht um den Sachinhalt, sondern die Botschaft an sich. Die Beiträge sind politisch gewollt, allein schon um sich nach seiner Politkarriere ins gemachte Netz setzen zu können. Das ganze hat halt so eine überzogene Dimension, dass sich auch die obersten Gerichte daran nicht die Finger verbrennen werden. Bestenfalls gibt's ein Bauernopfer, wie @TrueValue schon richtig gesagt hat.

Nectix

Falsch, Spoiler:
Es geht nämlich überhaupt nicht um das Angebot oder die Finanzierung des Angebots selbst und beides ist nicht Gegenstand des Verfahrens. Es geht lediglich um die Zulässigkeit der aktuellen Beitragserhebungs-Art. Zu einer Korrektur/Änderung des derzeitigen Modells >könnte< es durchaus kommen. Nur, ob das dann der Fall ist und wenn, dieses dann besser/fairer gestaltet wäre steht natürlich völlig in den Sternen.

Wir können ja nochmal zusammenfassen.
Konkret geht es ja um mehrere Klagen mit 3 unterschiedlichen Ansätzen.

1.) Der Rundfunkbeitrag sei eigentlich eine Steuer und als solche hatten die Länder keine Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunkstaatsvertrag gehabt.

Wer sich die Definition von Gebühren, Beiträgen und Steuern insbesondere im Hinblick auf die öffentlich-rechtliche Verwaltung anschaut, wird relativ schnell zu dem Schluss kommen, dass dieser Punkt irgendwie ziemlich aussichtslos sein dürfte.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Beitrag

Beiträge werden als öffentlich-rechtliche Abgabe für die Bereitstellung einer besonderen Gegenleistung erhoben, nämlich dafür, dass die Möglichkeit der Benutzung besonderer Einrichtungen oder der Ausnutzung besonderer Vorteile zur Verfügung gestellt werden. Sie werden unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme der Leistung erhoben.

Dagegen werden öffentlich-rechtliche Gebühren für die konkrete Inanspruchnahme einer Leistung erhoben, Steuern werden allein zur Erzielung von Einnahmen erhoben, ohne Anspruch auf eine Gegenleistung.

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gebühr

Abzugrenzen ist die Gebühr von den Beiträgen, die für die bloße Bereitstellung einer Leistung unabhängig von ihrer tatsächlichen Inanspruchnahme erhoben werden. Beispielsweise wird in Deutschland seit 2013 keine Rundfunkgebühr mehr erhoben, sondern ein Rundfunkbeitrag. Hiermit wird verdeutlicht, dass auch dann der Rundfunkbeitrag zu zahlen ist, wenn ein Privathaushalt keinen Rundfunk empfängt.

Der Rundfunkbeitrag kann also keine Steuer sein, da er eine konkrete Gegenleistung bietet bzw. die Möglichkeit der Nutzung dieser Gegenleistung. Ob die Entrichtung des Beitrags aus "Zwang" entsteht oder nicht, dürfte bei der Bewertung keine Rolle spielen (hat sie zumindest bisher nicht).


2.) Der Rundfunkbeitrag benachteiligt Einzelpersonenhaushalte und belastet Zweitwohnungsbesitzer

Das Argument der Kläger ist, dass eine Einzelperson durch den Rundfunkbeitrag stärker belastet wird, als etwa eine WG oder Partnerschaften/Ehen, die sich aufgrund mehrerer Gehälter die Kosten teilen können und im Falle von WGs, wo häufig jeder Bewohner auch einen eigenen Fernseher hat, nur einmal belastet werden.
Was ich persönlich von der Argumentation halte, habe ich ja schon oft genug geschrieben. Im Endeffekt dürften Singles dann auch nicht die vollen Nebenkosten, nicht der volle Strom und schon gar nicht die gesamten Kosten für Internet und Telefon verrechnet werden, wenn man den Rundfunkbeitrag als Benachteiligung von Einpersonenhaushalten sieht.
Früher wurde sich beschwert, wenn die GEZ geschnüffelt hat, ob ein oder mehr als ein Gerät im Haushalt steht, heute wird geklagt, weil es pro Haushalt eine Pauschale gibt, egal wie viele Geräte vorhanden sind...
Als alleiniger Bewohner einer Wohnung habe ich nunmal alle anfallenden Kosten allein zu tragen. Wenn ich mit jemandem zusammen wohne, werden diese Kosten anteilig niedriger. Gegen diese völlige Normalität zu klagen, kann nicht mehr als ein schlechter Scherz sein...

Zweitwohnungen können untervermietet oder per Airbnb an Kurzzeitreisende vermittelt werden. Insofern finde ich es okay, dass man auch dafür zahlen muss. Dass als reine Geldmache von den Kommunen Zweitwohnungssteuer erhoben wird, haben ja auch alle akzeptiert. ^^

3.) Betriebe müssen nach Anzahl der Betriebsstätten, der Firmen-Autos und der Mitarbeiter pro Betriebsstätte Rundfunkbeitrag zahlen.

Dass hier ein Autovermieter klagt, der mit den Autos, für die er Rundfunkbeitrag zahlt, ja sein Geld verdient, finde ich zwar merkwürdig, allerdings sehe ich in diesem Punkt noch am ehesten, dass das BVG da Änderungen anmahnt. Denn wenn in einer Wohnung egal ist, wie viele Leute darum den ÖRR empfangen können, dann sollte es bei gewerblichen Gebäuden/Betriebsstätten auch egal sein.
Dass Firmenautos anders gestellt werden als Privat-Pkw, finde ich hingegen irgendwo noch vertretbar. Zum einen sind quasi in allen PKWs Autoradios verbaut, die den Empfang von ÖRR ermöglichen, zum anderen ist davon auszugehen, dass diese Möglichkeit anders als z.B. in Betriebsstätten auch sehr individualisiert, also durch nahezu Einzelpersonen, zurückgegriffen wird oder zumindest die Wahrscheinlichkeit höher ist, als z.B. in einer Produktionshalle mit 150 Mitarbeitern. Da ein Auto pro Betriebsstätte ebenfalls Rundfunkbeitrag-befreit ist, ist hier in meinen Augen ausreichend "Analogie" zum Privatauto gegeben. Auch wenn viele Haushalte heute schon mehr als ein Auto haben. Notfalls könnte das BVG hier ja eventuell mehr Dienstautos pro Betriebsstätte befreien, um eine Entlastung für Unternehmen zu schaffen.

Richtig überraschendes Urteil: Der Beitrag ist Verfassungskonform

Bundesverfassungsgericht bestätigt: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß - SPIEGEL ONLINE

Was ein Schock...

Wie ich es gesagt habe: Im Grunde ist alles ok damit angeblich, aber es wird ein kleiner Brotkrumen geworfen, damit man sieht, dass etwas geändert wurde. Jemand mit 2 Wohnungen muss nun also nur noch für eine zahlen. Wie viel % der Deutschen haben zwei Wohnungen? Würde behaupten die wenigsten.

Noch 4 Monate, dann ziehe ich aus Köln weg und melde mich wieder zuhause an. Werde mich auch nie wieder ummelden. Keinen Cent bekommen die mehr von mir.

TrueValue

Was ein Schock...

Wie ich es gesagt habe: Im Grunde ist alles ok damit angeblich, aber es wird ein kleiner Brotkrumen geworfen, damit man sieht, dass etwas geändert wurde. Jemand mit 2 Wohnungen muss nun also nur noch für eine zahlen. Wie viel % der Deutschen haben zwei Wohnungen? Würde behaupten die wenigsten.

Noch 4 Monate, dann ziehe ich aus Köln weg und melde mich wieder zuhause an. Werde mich auch nie wieder ummelden. Keinen Cent bekommen die mehr von mir.

Ich hab "zwei Wohnungen", einmal wohne ich als Erstwohnsitz bei meinen Eltern und als Zweitwohnsitz meine Studentenbude, also kann ich jetzt einfach sagen, meine Eltern bezahlen (was sie ja auch tun) und bin dann endlich ausm Schneider? :0

Nun werden also Wohnungen, die nur als Ferienwohnungen für Kurzzeiten vermietet werden, kostenlosen ÖRR erhalten. Ist für die betroffenen ja auch schön...
Dabei sollte man meinen, dass Menschen, die zwei Wohnungen finanzieren können, auch die 18 EUR noch übrig hätten. Aber okay, wieder was gelernt.
Wird eine Zweitwohnung dauerhaft untervermietet, muss ja - wie bisher auch - der Untermieter Rundfunkbeitrag zahlen.

Dass das Thema Steuer und Einpersonenhaushalte keine Aussicht auf Erfolg hatte, hätte jedem von vornherein klar sein müssen.

Tefox

Ich hab "zwei Wohnungen", einmal wohne ich als Erstwohnsitz bei meinen Eltern und als Zweitwohnsitz meine Studentenbude, also kann ich jetzt einfach sagen, meine Eltern bezahlen (was sie ja auch tun) und bin dann endlich ausm Schneider? :0

Ich glaube nicht, dass das so läuft.

TrueValue

Ich glaube nicht, dass das so läuft.

Ja ich habs gerade gelesen, man kann sich selbst nur vom doppeltem Beitrag befreien lassen.
Also weiterhin Geld zahlen für nichts .

Jonny Knox

Dabei sollte man meinen, dass Menschen, die zwei Wohnungen finanzieren können, auch die 18 EUR noch übrig hätten

Und nur weil sie es übrig hätten sollen sie dem Staat 18 Euro schenken? Man kann doch nicht an zwei Wohnungen gleichzeitig sein. 36 Euro im Monat für einen Service, den ich im Idealfall nicht nutze wären mir auch zu viel.

Tefox

Ja ich habs gerade gelesen, man kann sich selbst nur vom doppeltem Beitrag befreien lassen.
Also weiterhin Geld zahlen für nichts .

Hm, sollte es nicht klappen, wenn den Beitrag für die Wohnung deiner Eltern offiziell du zahlst? Es reicht ja, wenn einer der in der Wohnung gemeldeten den Beitrag zahlt. Wer das ist, dürfte egal sein?
Dann zahlst du für deinen Erstwohnsitz, deine Eltern müssen nicht mehr zahlen (bzw. geben sie halt das Geld in bar zurück) und da du am Erstwohnsitz den Rundfunkbeitrag zahlst, brauchst du es dann irgendwann für deinen Zweitwohnsitz nicht mehr machen.

Außer es gibt da jetzt noch andere Einschränkungen, wie dass man am Erstwohnsitz allein gemeldet sein muss, damit man für die Zweitwohnung keinen Beitrag zahlen müsstet.

TrueValue

Und nur weil sie es übrig hätten sollen sie dem Staat 18 Euro schenken? Man kann doch nicht an zwei Wohnungen gleichzeitig sein. 36 Euro im Monat für einen Service, den ich im Idealfall nicht nutze wären mir auch zu viel.

"Der Staat" sieht doch von dem Rundfunkbeitrag gar nichts...

Jonny Knox

"Der Staat" sieht doch von dem Rundfunkbeitrag gar nichts...

Dann eben ARD/ZDF/Deutschlandradio. Da du ja der Meinung bist Menschen sollten ihr Geld verschenken darfst du mir gerne bei Bedarf 18 Euro pro Monat überweisen. Als Gegenleistung erhälst du jeden Tag einen langweiligen Spruch. Wäre dann ungefähr genauso fair wie die Rundfunkgebühr. Du bekommst nichts was du willst, musst aber trotzdem Geld abdrücken.

Man verschenkt die 17,50€ ja nicht. Dass du auf die Gegenleistung, die du dafür erhältst, aus freien Stücken verzichtest, dafür kann doch niemand außer dir etwas.

Jonny Knox

Man verschenkt die 17,50€ ja nicht. Dass du auf die Gegenleistung, die du dafür erhältst, aus freien Stücken verzichtest, dafür kann doch niemand außer dir etwas.

Ich hole mir aber auch nicht Netflix, beschwere mich dann, dass ich es nicht nutze und bezahle trotzdem jeden Monat meine Abogebühren.

Gut es war nicht anders zu erwarten. Den Richter Kirchhof, könnte man durchaus Befangenheit unterstellen, aber ok, das Urteil wäre dennoch nicht anders ausgefallen.
Gewonnen haben dabei die Politiker, da die meisten wohl noch eine Zweitwohnung haben.

Die Begründung ist ja schon weltfremd.
Zitat:"Die Gesetzgeber dürfen die Erhebung des Beitrags auch unabhängig von dem Besitz eines Empfangsgeräts vorsehen. Maßgeblich ist, dass eine realistische Nutzungsmöglichkeit besteht. Sie ist stets gegeben, weil den Beitragsschuldnern durch das Beschaffen von entsprechenden Empfangsgeräten ein Empfang im gesamten Bundesgebiet möglich ist."
Zitat:"Ebenfalls unerheblich ist, ob einzelne Beitragsschuldner bewusst auf den Rundfunkempfang verzichten, denn die Empfangsmöglichkeit besteht unabhängig vom Willen des Empfängers."

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht...bvg18-059.html

So also dürfen wir demnächst auch für andere Sachen zahlen obwohl wir diese nicht nutzen, weil wir ja immer die Möglichkeit dazu hätten. Auch wenn die voraussetzungen technisch nicht vorhanden sind, könnte man ja sicherlich ein Hilfmittel dazu schnell erwerben.
Ich fage mich derzeit, warum Netflix, Sky und Konsorten ihr Programm nicht auch nun unverschlüsselt und überall empfangbar machen (ist es ja schon übers Internet)? Die würden ja so eine Menge Mehreinnahmen generieren können, da ja jeder dann zahlen muß.
Das man technisch ohne Gerät das so erstmal nicht kann ist ja egal, man kann ja in den Laden gehen und sich eins kaufen.

AndiBcool

Maßgeblich ist, dass eine realistische Nutzungsmöglichkeit besteht. Sie ist stets gegeben, weil den Beitragsschuldnern durch das Beschaffen von entsprechenden Empfangsgeräten ein Empfang im gesamten Bundesgebiet möglich ist."

Ich beantrage dann mal Kindergeld, obwohl ich kein Kind habe. Die Möglichkeit besteht jedoch und das "Gerät" dazu ist vorhanden. Ist auch im gesamten Bundesgebiet möglich, das ist kein Problem für mich.

AndiBcool

Gut es war nicht anders zu erwarten. Den Richter Kirchhof, könnte man durchaus Befangenheit unterstellen, aber ok, das Urteil wäre dennoch nicht anders ausgefallen.
Gewonnen haben dabei die Politiker, da die meisten wohl noch eine Zweitwohnung haben.

Die Begründung ist ja schon weltfremd.
Zitat:"Die Gesetzgeber dürfen die Erhebung des Beitrags auch unabhängig von dem Besitz eines Empfangsgeräts vorsehen. Maßgeblich ist, dass eine realistische Nutzungsmöglichkeit besteht. Sie ist stets gegeben, weil den Beitragsschuldnern durch das Beschaffen von entsprechenden Empfangsgeräten ein Empfang im gesamten Bundesgebiet möglich ist."
Zitat:"Ebenfalls unerheblich ist, ob einzelne Beitragsschuldner bewusst auf den Rundfunkempfang verzichten, denn die Empfangsmöglichkeit besteht unabhängig vom Willen des Empfängers."

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht...bvg18-059.html

So also dürfen wir demnächst auch für andere Sachen zahlen obwohl wir diese nicht nutzen, weil wir ja immer die Möglichkeit dazu hätten. Auch wenn die voraussetzungen technisch nicht vorhanden sind, könnte man ja sicherlich ein Hilfmittel dazu schnell erwerben.
Ich fage mich derzeit, warum Netflix, Sky und Konsorten ihr Programm nicht auch nun unverschlüsselt und überall empfangbar machen (ist es ja schon übers Internet)? Die würden ja so eine Menge Mehreinnahmen generieren können, da ja jeder dann zahlen muß.
Das man technisch ohne Gerät das so erstmal nicht kann ist ja egal, man kann ja in den Laden gehen und sich eins kaufen.

Oder es warten halt wieder "Kontrolleure" vor deiner Wohnung oder schauen von draußen durchs Fenster, ob du einen Fernseher hast.

Und Netflix, Sky etc. haben keinen gesetzlichen Auftrag, eine allgemeine Versorgung sicherzustellen und zu gewährleisten. Von daher ist das ein ebenso weltfremdes, ja sogar gewichtsloses Argument.


Aber gut, ich merke schon, die Vergleiche und kreativen Ideen fliegen euch gerade nur so vors innere Auge. xD

Jonny Knox

Oder es warten halt wieder "Kontrolleure" vor deiner Wohnung oder schauen von draußen durchs Fenster, ob du einen Fernseher hast.

Und Netflix, Sky etc. haben keinen gesetzlichen Auftrag, eine allgemeine Versorgung sicherzustellen und zu gewährleisten. Von daher ist das ein ebenso weltfremdes, ja sogar gewichtsloses Argument.


Aber gut, ich merke schon, die Vergleiche und kreativen Ideen fliegen euch gerade nur so vors innere Auge. xD

Der Lobby hinter dem Rundfunkvertrag scheut doch auch keinerlei "Erklärung", sei sie noch so weltfremd für nahe zu das halbe Volk im Lande .

Ich bin schon seit Jahren fürs verschlüsseln, wer die ÖR nutzen möchte bekommt die Box kostenlos und zahlt jeden Monat.